Tag Suche : Landtag

Volksinitiative meistert Landtags-Anhörung

Rund zweieinhalb Stunden standen die Vertreter der Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“ im Infrastrukturausschuss des Landtages Rede und Antwort. Im Namen der rund 32.000 Unterschreiber wurde das Ziel für mehr Beitragsgerechtigkeit ...

Kommunalabgaben

23.04.2021

Anhörung zur Volksinitiative Erschließungsbeiträge abschaffen!

Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“ geht in Anhörung im Infrastrukturausschuss Die Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“ geht am kommenden Donnerstag in die gesetzlich vorgesehene Anhörung im Infrastrukturausschuss d...

Kommunalabgaben

19.04.2021

Freie Wähler bundesweit im Aufwind – Einzug in den dritten...

Die Freien Wähler befinden sich nach den heutigen Landtagswahlen bundesweit im Aufwind. Mit 5,4% in Rheinland-Pfalz wurde der Einzug in den dritten Landtag in Fraktionsstärke geschafft. Damit bestätigt sich der Trend, den freien Wählergruppen auch...

Wahlen

15.03.2021

Achtung Real-Satire! Grüne: Klimawandel schuld an Pandemie!

Erhellendes aus der Corona-Sondersitzung im Landtag Brandenburg Seit längerem ist bekannt, dass das Virus SARS-CoV-2 wohl von Fledermäusen stammt. Bisher ging man davon aus, dass die Fledermäuse gefangen und und zum Teil lebend in Wuhan auf ein...

Gesundheit

15.02.2021

BVB / FREIE WÄHLER in den Umfragen erneut bei 7%!

In der ersten Umfrage von "Wahlkreisprognose.de" nach dem Höhepunkt der Corona-Krise stehen wir wieder bei 7%. Dafür Danke an all unsere Wähler und Unterstützer! Wir werden uns weiter gemeinsam um die lokalen Probleme kümmern, die die Parteien ...

Wahlen

20.06.2020

Hebammen warten auf Geld ‐ Wir haken erfolgreich nach!

Die BVB / FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Brandenburg ist unzufrieden mit der Antwort der Landesregierung. Trotz einstimmigem Landtagsbeschluss und Mittelzusage wurden die Brandenburger Hebammen nun mehr fast 2 Jahre lang vergessen. Schon im Land...

Finanzen

23.01.2020

Windkraft: Rot-Rot-Schwarz-Grün lehnt größere Mindestabstände ab

Windkraftanlagen werden immer größer. Vor 20 Jahren waren noch Gesamthöhen von 70 - 100 Metern üblich. Heute sind 240 Meter bei den neuesten Anlagen die Normalität. Doch die Mindestabstände wuchsen nicht in gleichem Maße mit. Entsprechend wird die...

Windkraft

15.12.2019

Schallschutz am BER beschleunigen? Nicht mit Rot-Schwarz-Grün!

Die Verzögerung von 10 Jahren wurde nicht genutzt: Für zigtausende Anwohner am BER ist der vorgeschriebene Schallschutz noch immer nicht umgesetzt. Erst 25 % der Anträge sind bearbeitet. Grüne, CDU und SPD lehnten jedoch unseren Antrag ab, die Flu...

BER

14.12.2019

Erschließungsbeiträge für Sandpisten: Fortschritte bei der Abschaffung!

Trotz Ablehnung unseres Antrags sehen die Aussichten auf eine Abschaffung schon erheblich besser aus als noch vor wenigen Tagen 1. Zwar wurde der BVB / Freie Wähler-Antrag im Landtag Brandenburg abgelehnt. Aber es war denkbar knapp: 31 zu 35 St...

Kommunalabgaben

13.12.2019

Altanschließer: Wir lassen nicht locker!

BVB / FREIE WÄHLER kämpft weiter für eine Lösung des Altanschließer-Problems. Auch wenn manche Fraktionen gedacht haben, dass das Thema durch Beginn der neuen Wahlperiode erledigt sei, bleiben wir standhaft. Gemeinsam mit den vielen uns unterstütz...

Altanschließer

21.11.2019

Landtag lehnt Einwohnerfragestunden ab

Mit breiter Mehrheit lehnte der Landtag Brandenburg heute den Antrag von BVB / FREIE WÄHLER zur Einführung von Einwohnerfragestunden ab. Unser Landtagsabgeordneter Péter Vida hatte beantragt, auch im Landtag den Bürgern die Möglichkeit zu geben, ...

Andere

11.04.2019

BVB / FREIE WÄHLER mit Antrag: Einführung von Einwohnerfragestunden im...

BVB / FREIE WÄHLER hat für die kommende Sitzung des Landtages einen Antrag auf Einführung von Einwohnerfragestunden gestellt. Die vom Landtagsabgeordneten Péter Vida eingebrachte Vorlage sieht eine entsprechende Änderung der Geschäftsordnung vor. ...

Andere

27.03.2019

Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ im Landtag

Am heutigen Donnerstag fand die Anhörung der Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ im Innenausschuss des Landtages statt. Unsere Vertreter stellten die Forderung nach zeitnaher und rückwirkender Abschaffung der Beiträge vor und stand...

VI "Straßenausbaubeiträge abschaffen!"

07.03.2019

Hans-Joachim Kannekowitz kandidiert für den Landtag

Hans-Joachim Kannekowitz kandidiert für die Wahl des Landtages Brandenburg im kommenden Jahr. Er tritt im Wahlkreis 32 (Strausberg, Petershagen/Eggersdorf, Rüdersdorf) an. Kannekowitz ist seit vielen Jahren als Gemeindevertreter von Petershagen/E...

Wahlen

04.12.2018

Jens Wylegalla geht ins Rennen: Kandidat für den Landtag

Jens Wylegalla kandidiert zur Wahl des Landtages im kommenden Jahr. Er tritt für BVB / FREIE WÄHLER im Wahlkreis 23 (Ludwigsfelde, Großbeeren, Am Mellensee, Nuthe-Urstromtal, Trebbin) an. Wylegalla ist seit letztem Jahr Ortsvorsteher des Ludwigsf...

Wahlen

04.12.2018

Bernd Schlieter kandidiert für den Landtag

Bernd Schlieter kandidiert im kommenden Jahr für die Wahl des Brandenburger Landtages. Er tritt im Wahlkreis 34 (östliches Märkisch-Oderland) für BVB / FREIE WÄHLER an. Schlieter ist als sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Stadtentwicklung un...

Wahlen

03.12.2018

Bekannter Volksmusiker tritt für den Landtag an: Hans-Peter Kamenz kandidiert...

Der bekannte Volksmusiker und Dirigent der Goldenen Egerländer, Hans-Peter Kamenz, wird Kandidat für den Landtag Brandenburg. Er tritt im Wahlkreis 40 (Lübbenau, Vetschau, Burg, Calau, Kolkwitz) an. Kamenz ist im Spreewald als Dirigent und Volksm...

Wahlen

03.12.2018

Heiko Eisen wird Landtagskandidat für BVB / FREIE WÄHLER

Heiko Eisen kandidiert zur Wahl des Landtages im kommenden Jahr. Er tritt für BVB / FREIE WÄHLER im Wahlkreis 27 (Königs Wusterhausen, Tauche, Storkow, Spreenhagen, Scharmützelsee) an. Der Storkower tritt für eine positive Veränderung in der Bran...

Wahlen

03.12.2018

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