Heute erschien die Ausgabe April 2017 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen Link zum...
Landtag
SPD-Abgeordnete feiern ihren Sieg gegen ihre eigene Kreisgebietsreform
Absurd: Einzelne SPD-Abgeordnete loben sich für ihren Kampf gegen die Kreisgebietsreform, die sie im Landtag selbst beschlossen haben Die Kreisgebietsreform ist in der laufenden Legislaturperiode das wichtigste Projekt der rot-roten Landesregierung. Unter dem...
Regierung planlos: Wolfswachen in Brandenburg
Iris Schülzke kritisiert Planlosigkeit der Landesregierung in Sachen Wölfe und bekräftigt Forderung nach gesetzlicher Regelung Über 800 Menschen versammelten sich am Freitag, dem 31.3.2017 zur ersten brandenburgweiten Wolfswache. Dabei geht es nicht um die...
Positionierung zur Verwaltungsstrukturreform
Positionierung der Gruppe BVB / Freie Wähler im Landtag Brandenburg zur beabsichtigten Verwaltungsstrukturreform der rot-roten Landesregierung Die Gruppe BVB / Freie Wähler im Landtag Brandenburg versteht sich als landesweiter Zusammenschluss der unabhängigen...
Pressekonferenz vom 28.03.2017
Hauptthemen: Eröffnung VI "Wir entscheiden mit", Anhörung zur Kreisgebietsreform im Innenausschuss Eröffnung VI "Wir entscheiden mit"Wir stellen die von BVB / FREIE WÄHLER maßgeblich unterstützte Volksinitative zur Verbesserung der direkten Demokratie in Brandenburg...
Brandenburger Bürgerblatt März 2017
Heute erschien die Ausgabe März 2017 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen Link zum...
Kritik an überzogenen Diäten führt zum Erfolg!
Diätenerhöhung im Landtag Brandenburg statt 4,4 % nur noch 1,9 % – Neues Berechnungssystem führt auch langfristig zu niedrigerem Anstieg Von Anfang an hatten wir die überzogenen Diätenerhöhungen im Landtag Brandenburg kritisiert, so schon kurz nach dem Landtagseinzug...
Pressekonferenz vom 14.03.2017
Hauptthema: Bevölkerungsprognosen des Landes Brandenburg sind fern der Realität - Steigende Geburten und Zuwanderung Geburtenboom und erheblich mehr Zuwanderung in BrandenburgBevölkerungsprognosen des Landes Brandenburg liegen deutlich daneben – Mehr Zuwanderung und...
Kreisgebietsreform: Volksinitiative ist zulässig!
Gutachten des Landtages stellt fest: Volksinitiative gegen Kreisgebietsreform ist zulässig – Der Zug rollt ohne Rot-Rot Die Volksinitiative „Kreisgebietsreform stoppen“ ist zulässig. Zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes...
Bei E-Mobilität auf die Kosten achten!
Iris Schülzke zur E-Mobilität: Von anderen Ländern lernen, statt zu experimentieren und beim Ausbau auf die Kosten achten SPD und Linke reichten einen Antrag ein, der die elektrische Mobilität in Brandenburg fördern soll. Iris Schülzke stellte in ihrer Rede die...