20.01.2016 | Andere
Péter Vida macht Vorschläge zu Einsparungen – Restliche Fraktionen verfehlen größtenteils das Thema Péter Vida kritisiert wichtige Punkte im Nachtragshaushalt der Landesregierung Wichtigster Tagesordnungspunkt in der 22. Sitzung des Landtags war der Nachtragshaushalt....
19.01.2016 | Andere
Hauptthema der Pressekonferenz: Antragsserie zu Altanschließern – Reges Interesse der Journalisten Péter Vida und Robert Soyka auf der Pressekonferenz vom 19.01.2016 (Foto: Benedikt Langheinrich) Die Pressekonferenz vom 19.01.2016 war gut besucht, denn das...
14.01.2016 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER reicht Antragsserie zu Altanschließerbeiträgen/Kommunalabgabengesetz im Landtag ein Die Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER richtet in der kommenden Sitzungswoche 5 Anträge zum Thema Altanschließerbeiträge/Kommunalabgabengesetz an den Landtag. Das...
21.12.2015 | Andere
Die Landtagsgruppe BVB/FREIE WÄHLER informiert mit Anzeigen in MOZ, MAZ und Lausitzer Rundschau über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts Mit dieser Anzeige informierten wir in den überregionalen Zeitungen über das Urteil des Bundesverfassungserichts
19.12.2015 | Andere
Übersicht über Aktivitäten im Landtag – Brandenburger Bürgerblatt Dezember 2015 veröffentlicht Heute erschien die Ausgabe Dezember 2015 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER-Gruppe monatlich...
17.12.2015 | Andere
Antrag auf Vorab-Veröffentlichung von Musterstimmzetteln scheitert an SPD, Linke, CDU und Grünen Neben der niedrigen Wahlbeteiligung ist die Zahl der ungültigen oder nicht vollständig abgegeben Stimmen in Brandenburg ein Grund zur Besorgnis. Während viele Stimmen...
17.12.2015 | Andere
Sexualstraftäter wegen unterbesetzter Gerichte auf freiem Fuß - Wir hatten im April Antrag gegen Personalnotstand in Justiz eingereicht Im April 2015 hatten wir einen Antrag gestellt, die Personalkürzungen bei der Justiz zu beenden. Die Gerichte waren bereits...
16.12.2015 | Andere
Antrag auf Evaluation der Beteiligungsformen für Flüchtlinge und Migranten im Landtag abgelehnt Die Förderung von demokratische Mitbestimmung ist eines der zentralen Ziele von BVB/FREIE WÄHLER. Auch den Migranten und Flüchtlingen im Land sollte die...
16.12.2015 | Andere
Seltene Einigkeit trotz gegenseitiger Schuldzuweisungen: Das Bahnwerk Eberswalde muss erhalten werden Der gemeinsam von SPD, CDU, Linke und Grünen eingereicht Antrag auf Erhalt des Bahnwerks Eberswalde war ganz vorn auf der Tagesordnung. Die SPD machte in ihrer Rede...
16.12.2015 | Andere
Péter Vida fordert stärkere Unterstützung bei Spracherwerb als Grundlage der Integration - Antrag erfolgreich Parteiübergreifend wurde gemeinsam mit CDU, SPD, Linke und Grünen ein Antrag eingereicht, der die Unterstützung des "Bündnis für Brandenburg"...
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