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BVB / FREIE WÄHLER startet Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ – Auftakt-Pressekonferenz...

BVB / FREIE WÄHLER startet die Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“. Ziel ist die Änderung des Kommunalabgabengesetzes dahingehend, dass die einseitige Belastung von Anliegern abgeschafft wird. Aus Sicht von BVB / FREIE WÄHLER gehör...

VI "Straßenausbaubeiträge abschaffen!"

18.10.2018

Pressekonferenz vom 12.09.2017

Hauptthemen: Vorstellen der Anträge zur Auftragsvergabe und zur Rettung des Rudower Sees (more…)

Andere

13.09.2017

Pressekonferenz vom 05.09.2017

Hauptthemen: Brückenabriss in Bad Freienwalde verstößt gegen Denkmalschutz und Energiepolitik der Landesregierung gescheitert (more…)

Andere

07.09.2017

Verschwendung eindämmen – Ausschreibungen durchsetzen!

Willkür bei der Auftragsvergabe in Brandenburg beenden – Einhaltung muss von Kommunalaufsicht durchgesetzt werden (more…)

Andere

23.08.2017

Pressekonferenz vom 18.07.2017

Hauptthemen: Zuzug in die richtigen Bahnen lenken; Erfolg: Ackerland wird nicht mehr in Solarparks umgewandelt (more…)

Andere

19.07.2017

Pressekonferenz vom 27.06.2017

Hauptthemen: Geldverschwendung durch Monopol bei Druckflaschenprüfung und Volksbegehren Kreisgebietsreform (more…)

Andere

04.07.2017

Pressekonferenz vom 13.06.2017

Hauptthema: Kreisgebietsreform – zweifelhafte Gefälligkeitsstudie, ungeeignetes Vorgehen und mögliche Klage (more…)

Kreisgebietsreform

14.06.2017

Pressekonferenz vom 06.06.2017

Hauptthema: Energiestrategie der Landesregierung gescheitert – Neue Energiestrategie notwendig (more…)

Andere

07.06.2017

Pressekonferenz vom 23.05.2017

Hauptthemen: Vernachlässigung der Landesstraßen am Beispiel Groß Gottschow, Land kassiert Bürger für Waldumwandlung ab (more…)

Andere

24.05.2017

Pressekonferenz vom 16.05.2017

Hauptthemen: Anträge zum Schallschutz am BER, Altanschließer: Wir fordern Konsequenzen für Verantwortliche und „Neustart“ der Finanzierung (more…)

BER

17.05.2017

Pressekonferenz vom 09.05.2017

Hauptthemen: Aufweichung BNatSchG verhindern, Christoph Schulze bringt mit Antragsserie Probleme der BER-Anlieger auf den Tisch, Kreisgebietsreform (more…)

Andere

09.05.2017

Pressekonferenz vom 02.05.2017

Hauptthema: Landesbehörden verschlafen sich anbahnenden Umweltskandal in Falkenberg (Mark) (more…)

Andere

03.05.2017

Pressekonferenz vom 25.04.2017

Hauptthema: Land verweigert auch Abwasserzweckverbänden Musterverfahren, erster Verband kündigt dennoch Klage an (more…)

Andere

27.04.2017

Pressekonferenz vom 04.04.2017

Hauptthemen: Stellungnahme zu Korrekturen der Kreisgebietsreform, Analyse der Demographie und Pressefragen zur VI „Wir entscheiden mit“ (more…)

Kreisgebietsreform

05.04.2017

Pressekonferenz vom 28.03.2017

Hauptthemen: Eröffnung VI "Wir entscheiden mit", Anhörung zur Kreisgebietsreform im Innenausschuss (more…)

Kreisgebietsreform

29.03.2017

Pressekonferenz vom 21.03.2017

Hauptthema: Altanschließer: Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger Rechtsansichten (more…)

Andere

22.03.2017

Pressekonferenz vom 14.03.2017

Hauptthema: Bevölkerungsprognosen des Landes Brandenburg sind fern der Realität - Steigende Geburten und Zuwanderung (more…)

Andere

14.03.2017

Pressekonferenz vom 07.03.2017

Hauptthemen: Weiterhin Chaos am BER – Wir fordern Untersuchungsausschuss; Doppelter Erfolg für Volksinitiative gegen Kreisgebietsreform (more…)

BER

07.03.2017

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