18.10.2018 | VI "Straßenausbaubeiträge abschaffen!"
BVB / FREIE WÄHLER startet die Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“. Ziel ist die Änderung des Kommunalabgabengesetzes dahingehend, dass die einseitige Belastung von Anliegern abgeschafft wird. Aus Sicht von BVB / FREIE WÄHLER gehört Straßenbau zur...
13.09.2017 | Andere
Hauptthemen: Vorstellen der Anträge zur Auftragsvergabe und zur Rettung des Rudower Sees Kommunalaufsicht soll Auftragsvergabe besser prüfenWillkür bei der Auftragsvergabe in Brandenburg beenden – Einhaltung muss von Kommunalaufsicht durchgesetzt werdenZum...
07.09.2017 | Andere
Hauptthemen: Brückenabriss in Bad Freienwalde verstößt gegen Denkmalschutz und Energiepolitik der Landesregierung gescheitert Brückenabriss in Bad Freienwalde verstößt gegen DenkmalschutzUnerwarteter Rückenwind aus dem Ministerium: Brückenabriss in Bad Freienwalde...
23.08.2017 | Andere
Willkür bei der Auftragsvergabe in Brandenburg beenden – Einhaltung muss von Kommunalaufsicht durchgesetzt werden In Brandenburg wird bei kommunalen Projekten oft nicht ausgeschrieben. Bestes Beispiel hierfür ist Teltow: Der Bürgermeister vergab beim Bau der wegen...
19.07.2017 | Andere
Hauptthemen: Zuzug in die richtigen Bahnen lenken; Erfolg: Ackerland wird nicht mehr in Solarparks umgewandelt Zuzug in die richtigen Bahnen lenkenZuzug sorgt für mangelnde Infrastruktur und zerstört Grünflächen – Suburbanisierungswelle muss in die richtigen Bahnen...
04.07.2017 | Andere
Hauptthemen: Geldverschwendung durch Monopol bei Druckflaschenprüfung und Volksbegehren Kreisgebietsreform Geldverschwendung durch Monopol bei DruckflaschenprüfungDruckluftflaschen der Feuerwehr werden teuer und umständlich in Landeseinrichtung geprüft, statt Auftrag...
14.06.2017 | Kreisgebietsreform
Hauptthema: Kreisgebietsreform – zweifelhafte Gefälligkeitsstudie, ungeeignetes Vorgehen und mögliche Klage Kreisgebietsreform – zweifelhafte Gefälligkeitsstudie, ungeeignetes Vorgehen und mögliche KlageInnenminister lässt sich Kreisgebietsreform mit selbst...
07.06.2017 | Andere
Hauptthema: Energiestrategie der Landesregierung gescheitert – Neue Energiestrategie notwendig Neue Landesenergiestrategie jetzt!„Energiestrategie 2030“ der Landesregierung von SPD und LINKEN komplett gescheitert – Hauptsäulen Braunkohle und Windkraft brechen weg –...
24.05.2017 | Andere
Hauptthemen: Vernachlässigung der Landesstraßen am Beispiel Groß Gottschow, Land kassiert Bürger für Waldumwandlung ab Zu Gast aus Plattenburg: Bürgermeisterin Anja Kramer, Bauamtsleiter Martin Nagel und Gemeindevertreter Christopher Teschner Vernachlässigung der...
17.05.2017 | BER
Hauptthemen: Anträge zum Schallschutz am BER, Altanschließer: Wir fordern Konsequenzen für Verantwortliche und „Neustart“ der Finanzierung Schallschutz am BERSPD und Linke blockierten im Sonderausschuss zahlreiche Anträge zum Wohl der BER-Anlieger – Christoph Schulze...
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