12.03.2016 | Kommunalabgaben
Rot-Rot lehnt alle Anträge ab, die Altanschließern helfen sollten – BVB/FREIE WÄHLER unterstützt Betroffene Gleich vier Anträge gab es am 10.03., die das Thema Altanschließer betrafen: neben unserem eigenen Antrag einen der CDU, einen der AfD sowie einen...
09.03.2016 | Andere
Péter Vida spricht in Haushaltsdebatte ignoriertes Altanschließer-Problem und mehrfach ignorierten Hinweis zu langfristiger Zinssicherung an Beim Nachtragshaushalt gab es einiges zu kritisieren. So hat die Landesregierung keinerlei Rückstellungen für die Lösung der...
23.01.2016 | Andere
Rot-roter Antrag „Bündnis für Gute Arbeit“ – Abstrakte Forderungen, aber keine Verbesserungsvorschläge Iris Schülzke spricht im Landtag zum Antrag „Bündnis für Gute Arbeit“ Iris Schülzke kritisierte in Ihrer Rede vom 21.01.2016 den von SPD und Linken...
18.11.2015 | Andere
Neben BVB/FREIE WÄHLER würde nur ein einziger Abgeordneter zum Wohl Brandenburgs auf Diätenerhöhung verzichten Mit dem Dritten Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes sollen unter anderem die Bezüge der Abgeordneten um 2,9 % erhöht werden....
24.09.2015 | Andere
Forderung konkreter Maßnahmen für Flüchtlingsintegration durch BVB / FREIE WÄHLER – Beschönigung und Eigenlob durch SPD Die Regierungserklärung 25 Jahre Brandenburg wurde von der SPD in weiten Teilen nur zum Eigenlob genutzt, wofür man auch gern mal die Realität...
15.07.2015 | BER
Alle Anträge zum BER wurden im Landtag abgelehnt - Rot-Rot und auch CDU schieben Verantwortung auf FBB ab Christoph Schulze hatte in den letzten Wochen gleich mehrere Anträge eingereicht, die für eine Verbesserung der Situation der BER-Anlieger sorgen...
10.07.2015 | Andere
Landesregierung will Bürgermeister und Landräte ab 18 Jahren und ohne oberes Alterslimit zulassen - wir widersprechen Iris Schülzke begrüßt in ihrer Rede, dass über die Altersgrenzen nachgedacht wird. Doch eine gänzliche Aufhebung des Alterslimits ist nicht...
08.07.2015 | Kreisgebietsreform
Péter Vida enttarnt den Leitbildentwurf als parteipolitische Zielsetzung ohne wissenschaftliche Grundlage In der heutigen Debatte zur Strukturreform ergriff für BVB / FREIE WÄHLER Péter Vida das Wort. Unser Landtagsabgeordneter forderte eine fundierte...
14.06.2015 | Andere
Von Rot-Rot vorgesehene Haushaltsmittel reichen nicht aus, Probleme bei Bildung und Kinderbetreuung zu lösen Im Januar hatte Rot-Rot einen Antrag auf Verbesserung des Kita-Betreuungsschlüssels abgelehnt (Hintergrund siehe unten). Nun hat Rot-Rot im Haushalt...
11.06.2015 | Andere
Keine zusätzlichen Investitionen in Infrastruktur und Bildung trotz niedriger Zinsen Péter Vida geht zuerst kurz auf die Vorrede ein. Angesichts des Haushaltsvolumens von 21 Milliarden Euro geht es am Thema vorbei, wenn die AfD 50% der Redezeit verwendet um...
Aktuell stehe keine Aktionen an.
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
15.07.2025 | Allgemein, Kommunales, Landesverband, Wahlen
Im Rahmen der jüngsten Kreisversammlung von BVB / FREIE WÄHLER Havelland wurden zwei zentrale Positionen neu besetzt: Rainer Ganser aus Falkensee wurde einstimmig zum neuen Kreissprecher gewählt. Ihm zur Seite steht künftig Thomas Kuhlmey aus Pessin als neu gewählter...
12.07.2025 | Wahlen
Dr. Michael Reichert wurde von BVB / FREIE WÄHLER als Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters von Potsdam nominiert
05.07.2025 | Allgemein, Wirtschaft
Unser landespolitischer Sprecher für Wirtschaft und Innovation, Steffen Knauthe (Schwedt/Oder), bezieht erneut klar Position. Kürzlich führte der freie Journalist Matthias Wagner ein lesenswertes Interview mit unserem Landesbeiratsmitglied über die aktuelle politische...
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