Tag Suche : Volksinitiative

Volksinitiative meistert Landtags-Anhörung

Rund zweieinhalb Stunden standen die Vertreter der Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“ im Infrastrukturausschuss des Landtages Rede und Antwort. Im Namen der rund 32.000 Unterschreiber wurde das Ziel für mehr Beitragsgerechtigkeit ...

Kommunalabgaben

23.04.2021

Anhörung zur Volksinitiative Erschließungsbeiträge abschaffen!

Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“ geht in Anhörung im Infrastrukturausschuss Die Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“ geht am kommenden Donnerstag in die gesetzlich vorgesehene Anhörung im Infrastrukturausschuss d...

Kommunalabgaben

19.04.2021

BVB / FREIE WÄHLER: Wählergruppen kommen zur Zentralversammlung am 27.09....

Der Landesverband BVB / FREIE WÄHLER kommt am 27. September in Neuruppin zu seiner diesjährigen Zentralversammlung zusammen. Bei der Zusammenkunft der im Dachverband organisierten Wählergruppen wird die Auswertung des ersten Jahres im Landtag in ...

Andere

11.09.2020

Polizei und Erschließungsbeiträge: Die CDU wirft ihr Wahlprogramm über Bord

Die CDU wollten angeblich die Erschließungsbeiträge für Sandpisten abschaffen. Und die zusammengekürzte Polizei in Brandenburg wieder aufbauen. Beides hat sie jetzt über Bord geworfen. Angeblich wegen der hohen Kosten für Corona. Dabei wurde von d...

Kommunalabgaben

15.07.2020

„Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“: Anträge auf vorzeitige Beendigung des...

Die Initiatoren und Stellvertreter der Volksinitiative/des Volksbegehrens „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen" haben bei der Landtagspräsidentin und dem Landesabstimmungsleiter die vorzeitige Beendigung des laufenden Volksbegehrens zum näch...

Kreisgebietsreform

29.12.2017

Einladung Symposium Windkraft

Symposium Windkraft: 04.11.2017, 13:00 Uhr, Wünsdorf /Zossen – Einladung der Bundesinitiative Vernunftkraft e.V., der Volksinitiative „Rettet Brandenburg“ und des Vereins „Freier Wald e.V.“ (mehr …)

Windkraft

05.10.2017

Unterschriftensammlung zur Volksinitiative „Wir entscheiden mit“ in Panketal

Erfolgreiche Unterschriftensammlung von BVB / FW  für Volksinitiative „Wir entscheiden mit“ in Panketal – Nächste Sammlung in Potsdam am Tag der offenen Tür (mehr …)

Andere

01.07.2017

Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform kommt

Reaktion auf rot-rote Ablehnung der 130.000 Stimmen starken Volksinitiative „Bürgernähe erhalten“: Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform wird starten (mehr …)

Kreisgebietsreform

18.05.2017

Unterschriftensammlung für Volksinitiative „Wir entscheiden mit“

BVB / FREIE WÄHLER startet Kampagne in Bernau – Unterschriftensammlung für Volksinitiative „Wir entscheiden mit“ (mehr …)

Andere

13.05.2017

Kreisgebietsreform: Volksinitiative ist zulässig!

Gutachten des Landtages stellt fest: Volksinitiative gegen Kreisgebietsreform ist zulässig – Der Zug rollt ohne Rot-Rot (mehr …)

Andere

06.03.2017

Kreisgebietsreform: Erfolg im Innenausschuss

Massiver Protest von CDU und BVB / FREIE WÄHLER wirkt: Rot-Rot „hisst weiße Flagge“ und zieht Prüfung der Volksinitiative durch Staatskanzlei zurück (mehr …)

Andere

24.02.2017

„Liebeserklärung der Brandenburger an ihre Landkreise“

Volksinitiative „Kreisreform stoppen“ übertrifft mit 129.464 Unterschriften alle Erwartungen – Schnellste und effektivste Unterschriftensammlung Brandenburgs (mehr …)

Kreisgebietsreform

14.02.2017

Pressekonferenz vom 31.01.2017

Hauptthemen: Lehrermangel, Update zu Bürgerentscheid Bernau, Volksinitiative gegen Kreisreform und Volksinitiative für einfachere direkte Demokratie (mehr …)

Andere

01.02.2017

„Tausendfach Nein Zur Kreisreform“

Volksinitiative übertrifft alle Erwartungen – Quorum bereits nach wenigen Wochen erreicht – Abgabe der Unterschriften bereits vorzeitig am 14.02.2017 (mehr …)

Andere

01.02.2017

Pressekonferenz vom 01.11.2016

Hauptthemen: Volksinitiative zur Kreisgebietsreform und weitere Missachtung der BVerfG-Entscheidung zu Altanschließern in Brandenburg Volksinitiative zur KreisgebietsreformVolksinitiative „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“ beginnt Unters...

Andere

03.11.2016

Volksbegehren Windkraft erreicht nur 45.000 Stimmen

Volksbegehren „Rettet Brandenburg“ erreicht nur 45.000 Unterschriften – Gemeinsame Pressekonferenz mit den Vertrauenspersonen der VI Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Initiatoren des Volksbegehrens wurden die Zahlen zum Volksbegehren „...

Windkraft

07.07.2016

Diskussion zu Platzverweis unerwünscht

Hauptausschuss verweigert Anhörung betroffener Volksinitiativen – Diskussion zu Platzverweis unerwünscht (mehr …)

Andere

07.10.2015

Watsche für Rot-Rot-Grüne Energiepolitik in Brandenburg

Energie-Forum in Zossen - Rot-Rot-Grüne Energiewende in Kritik - Volksinitiative beendet Unterschriftensammlung erfolgreich Um die Zukunft der Energieversorgung in Brandenburg‬ und die Sinnhaftigkeit der aktuellen ‪Energiewende‬ ging es am 22.06.2...

Windkraft

23.06.2015

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