Altanschließer: Wir halten, was wir versprechen - Vor der Wahl wie nach der Wahl! Schon in der ersten regulären Plenarsitzung haben wir den Antrag auf das gestellt, den wir bereits im Wahlkampf geordert haben: Die Entschädigung aller Altanschließer. Die entsprechende...
Aktuelles
Windkraft-Industrie in selbst verursachter Krise
Wie von uns bereits vor 2 1/2 Jahren vorhergesagt ist die Windkraft-Industrie in die Krise geraten. Und entgegen den Ausreden der entsprechenden Lobby ist sie daran zu großen Teilen selbst schuld. Es wurde zu schnell, zu viel und zu rücksichtslos gebaut. Statt der...
Rechtsstaat setzt sich durch – Andreas Wolf endlich in dem Ausschuß/Vorstand des WAZV Teltow
Nach hartem Ringen und mit Unterstützung der Landtagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER konnte Andreas Wolf nun endlich seinen Sitz im Ausschuß/Vorstand des WAZV einnehmen. Wie erinnerlich hatte die Geschäftsleitung die einstimmige Wahl des unbequemen Altanschließerkämpfers...
Kenia ist schön – Koalitionsvertrag nicht
Mit gehöriger Enttäuschung nimmt BVB / FREIE WÄHLER den Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und Grünen zur Kenntnis. Er ist Ausdruck eines machtorientierten Vorgehens unter Aufgabe zentraler Wahlversprechen und des mangelnden Anpackens drängender landespolitischer...
Kommunalaufsicht zum Handeln verpflichten
Es mag wie ein schlechter Scherz klingen, doch in Brandenburg muss die Kommunalaufsicht bei Rechtsverstößen nicht eingreifen. Nach dem "Opportunitätsprinzip" kann sie selbst entscheiden, ob sie eingreift, so lange kein "Öffentliches Interesse" betroffen ist. Und diese...
Kosten für Energie dürfen nicht aus dem Ruder laufen!
Es ist so weit: Deutschland hat nun offiziell die höchsten Stromkosten der industrialisierten Welt. Dänemark wurde überholt, vor uns liegen nur noch die Bermuda-Inseln. Warum steigen die Preise? Seit Jahren ist bekannt, dass in Nord- und Ostdeutschland eine massive...
BVB / FREIE WÄHLER fest an der Seite der Jüdischen Gemeinde
Gemeinsam mit Landesrabbiner Nachum Presman beging der Fraktionsvorsitzende von BVB / FREIE WÄHLER im Landtag Brandenburg, Péter Vida, das Ende des jüdischen Laubhüttenfestes (Sukkot). BVB / FREIE WÄHLER dokumentiert damit die jahrelange und unerschütterliche...
Ziel: Erschließungsbeiträge für „Sandpisten“ abschaffen!
Eines unser Ziele in den nächsten Jahren: Die Abschaffung der "Erstmaligen Erschließungsbeiträge" für seit Jahrzehnten genutzte Sandpisten. Diese Beiträge soll es zukünftig nur noch für neu errichtete Wohngebiete und private Auffahrten geben. Damit wäre nach den...
BVB / FREIE WÄHLER Bernau mit Antrag zugunsten der Kita-Kinder
BVB / FREIE WÄHLER Bernau unternimmt einen erneuten Anlauf zur Durchsetzung eines pädagogisch sinnvollen Konzepts zur Betreuung der Bernauer Kita-Kinder. Wie erinnerlich, entzündete sich vor einigen Wochen Streit über das überhastete Vorhaben der Stadtverwaltung,...
Naturschutz oder Klimaschutz? Überlegtes Handeln statt Aktionismus!
So manche Maßnahme des Klimaschutzes in Deutschland ist wirkungslose Symbolpolitik oder blinder Aktivismus. Um vermeintlich den Eisbären zu retten werden nun der Rote Milan und andere Greifvögel geopfert. Dabei besteht schon jetzt in Nord- und Ostdeutschland eine...