Heute haben wir offiziell die Klage gegen die Ablehnung unserer Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser und Praxen retten!“ beim Landesverfassungsgericht eingereicht. Vor dem Justizzentrum Potsdam...
Gesundheit
BVB / FREIE WÄHLER reicht am Freitag Klage vor dem Landesverfassungsgericht gegen Ablehnung der Volksinitiative „Gesundheit“ ein
BVB / FREIE WÄHLER reicht am Freitag Klage Klage gegen Ablehnung VI „Gesundheit ist keine Ware“ vor dem Landesverfassungsgericht ein
Volksinitiative Gesundheit ist keine Ware: Landeswahlleiter bestätigt erforderliche Zahl an Unterschriften!
Gesundheit ist keine Ware: Volksinitiative von BVB / FREIE WÄHLER erfolgreich – Landeswahlleiter bestätigt erforderliche Zahl an Unterschriften
BVB / FREIE WÄHLER: Größtes Bürgerbündnis Ostdeutschlands seit der Wende
BVB / FREIE WÄHLER läutet mit Versammlung in Beelitz Kommunalwahl ein und verkündet Erfolg der Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware“ Knapp 200 Vertreter der im Landesverband von BVB / FREIE WÄHLER organisierten Wählergruppen trafen sich bei bestem Wetter und...
Drama um Uniklinikum Ruppin-Brandenburg zeigt Wichtigkeit der Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware“
Drohende Abteilungs-Schließungen am Uniklinikum Ruppin-Brandenburg zeigt Wichtigkeit der laufenden Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware“ Das Universitätsklinikum Ruppin-Brandenburg in Neuruppin ist mit seinen über 47 Fachbereichen Schwerpunktversorger der Region...
Heimlich immer mehr Insekten in Lebensmitteln: Wir fordern Kennzeichnungspflicht!
EU erlaubt Insektenpulver in Lebensmitteln - Von den Plänen für die Landwirtschaft in Deutschland und die Ernährung seiner Bürger... Die Grünen wollen keine Fläche mehr für Weiden und Tierfutter einsetzen. So Renate Künast in einer Bundestagsrede im Januar 2023. Die...
BVB / FREIE WÄHLER erfolgreich: Alle Anträge im Kreistag angenommen
Bildungs- und Sozialoffensive von BVB / FREIE WÄHLER erfolgreich: Alle Anträge fanden im Kreistag Barnim – teils nach intensiver Debatte – eine Mehrheit! So konnte nach einer langwierigen Hängepartie und mehreren Ausschussüberweisungen endlich die Förderung für die...
Was Windenergieanlagen-Abstandsgesetz und Co. tatsächlich bedeuten
Klauseln machen Abstandsregeln langfristig wertlos - tatsächliches Ziel "keine Mindestabstände zur Wohnbebauung und WKA-Bebauung der Landschaftsschutzgebiete" wird von SPD, CDU und Grünen verschleiert Natürlich ist es zu begrüßen, dass nun ein Mindestabstand von...
Normalität an den Schulen ab 2. Mai!
Nach der Aufhebung der Maskenpflicht zum 3. April fällt am 1. Mai auch die Testpflicht für ungeimpfte Schüler. Damit zieht mit reichlich Verspätung wieder so etwas wie Normalität in die Schulen Brandenburgs ein. BVB / FREIE WÄHLER begrüßt dies ausdrücklich. Es dauerte...
Freedom Day kommt doch – gegen Willen der Landesregierung
Nach Monaten des Ausnahmezustands begrüßt BVB / FREIE WÄHLER die Rückkehr von etwas Normalität in Brandenburg Die Corona-Maßnahmen sind angesichts der weniger gefährlichen Virus-Varianten und der Möglichkeit der Impfung im bisherigen Umfang unverhältnismäßig. Ein Ende...