Linke fordert im Kreistag Barnim Maßnahmen gegen TTIP, die sie im Frühjahr im Landtag ablehnte Zur jüngsten Kreistagssitzung im Barnim brachten die Linken einen Antrag zur Verabschiedung einer Resolution gegen die derzeitige Form der TTIP-Inhalte und...
Barnim
SPD, Linke und CDU lehnen Entlastung der Anlieger beim Straßenausbau ab
Antrag auf Entlastung der Straßenanlieger in der SVV Bernau scheitert an Ablehnung von SPD, Linken und CDUDer Antrag der unabhängigen Fraktion auf Senkung der Straßenausbaubeiträge in Bernau wurde bei der jüngsten Sitzung der Bernauer Stadtverordnetenversammlung...
Bernau: Anlieger beim Straßenausbau entlasten
Antrag der Unabhängigen in SVV Bernau: Anlieger sollen beim Straßenausbau entlastet werden Wir setzen uns weiter auf lokaler Ebene für gerechtere Kommunalabgaben ein – wie nach dem von Rot-Rot blockierten Vorstoß im Landtag versprochen! Vor zwei Jahren bestimmten die...
Schröter in Cottbus: Kreiszusammenschlüsse nicht alternativlos
Landesregierung greift unsere Ideen auf: Einzelne Verwaltungen zusammenlegen statt ganze Landkreise Am 7. Oktober fand in Cottbus eine weitere Leitbildkonferenz statt. Innenminister Schröter und Staatssekretärin Trochowski lieferten den gleichen Vortrag, mit dem...
Schweinerei in Mehrow endlich zu Ende?
Ortskern von Mehrow (Ahrensfelde) erstmals seit Jahren frei von freilaufenden Schweinen und Rindern In Mehrow wurde von Behörden „innen“ zu „außen“ und eine Weide zur „nicht-landwirtschaftlichen“ Fläche erklärt Die Schweine und Rinder von der völlig überbelegten...
Unterstützung für Altanschließer in Bad Freienwalde und Bernau
Péter Vida vor Ort - Altanschließer Bernau unterstützen Altanschließer in Bad Freienwalde und kämpfen weiter Bad Freienwalde, Wriezen und Altglietzen sind in Aufruhr: Der örtliche Abwasserzweckverband TAVOB kündigte für Anfang September die Versendung von...
Richtlinien für Windeignungsgebiete wertlos?
Kleine Anfrage soll klären, ob Regionale Planungsgemeinschaften Richtlinien für Windkraft beachten müssen Eigentlich gibt es auch bei Windeignungsgebieten Richtlinien, die zu beachten sind – so etwa, dass Laub- und Mischwälder nicht für die Windkraft ausgewiesen...
BVB / FREIE WÄHLER wählte neuen Landesvorstand – Leitanträge verabschiedet
Abstimmungsergebnisse in Landesversammlung bestätigen Kurs von BVB / FREIE WÄHLER Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler wählten am Samstag, 20. Juni 2015, einen neuen Landesvorstand. Als Vorsitzender wurde der Bernauer Landtagsabgeordnete...
Verletzung von kommunalverfassungsmäßigen Rechten hat System
BVB / FREIE WÄHLER fordert Einsetzung eines Landesbevollmächtigten im Landkreis Barnim Die neuerliche Intervention der Kommunalaufsicht gegen die rechtswidrige Beschlussfassung in Wandlitz fügt sich in eine lange Kette von systematischen Verletzungen von sich aus der...
Erfolg für Liepnitzwald in der SVV Bernau
Bernauer SVV lehnt Windkraft in Wäldern mit großer Mehrheit ab, 10H-Regel scheitert denkbar knapp Die zahlreichen Bürgerproteste und Aktivitäten für den Erhalt des Liepnitzwaldes - allen voran durch die Bürgerinitiative "Pro Liepnitzwald" - zeigen Erfolg. Inzwischen...