19.05.2017 | Andere
Druck von BVB / FREIE WÄHLER hat geholfen: Illegale Mülldeponie in Falkenberg ist im Begriff, beseitigt zu werden Der Einsatz des Kreistagsabgeordneten Knut Koall und des Landtagsabgeordneten Péter Vida (jeweils BVB / FREIE WÄHLER) hat sich gelohnt. Auf dem...
19.05.2017 | Andere
Kritische Auseinandersetzung von Iris Schülzke mit der von SPD und Linken versprochenen „Dynamikoffensive“ auf dem Arbeitsmarkt Die SPD berief eine Aktuelle Stunde zu dem Thema „Dynamik auf dem Arbeitsmarkt bringt Chancen und Herausforderungen für ganz Brandenburg!“...
19.05.2017 | Kreisgebietsreform
Péter Vida kritisiert rot-roten Antrag: In Vorbereitung zur Kreisgebietsreform dürfen längst angesetzte Wahlen nicht einfach ausfallen Bereits seit Mitte 2016 kursieren in Brandenburg Gerüchte darüber, dass Rot-Rot die Amtszeit der Landräte während der laufenden...
19.05.2017 | Andere
Für Toleranz und Akzeptanz – Iris Schülzke spricht am Tag gegen Homophobie im Landtag Brandenburg Am 17.05.2017 wurde der Tag gegen Homophobie im Landtag Brandenburg begangen. Iris Schülzke (Landtagsabgeordnete von BVB / FREIE WÄHLER) hielt als Sprecherin für...
18.05.2017 | BER
Schallschutz am BER: BVB / Freie Wähler im Landtag zwingen Regierung sowie SPD und LINKE zum Handeln Fast jeder im Flughafenumfeld kennt das Gebaren der Flughafengesellschaft FBB beim Schallschutz. Das Märchen vom „weltbesten Schallschutz“ ist längst bei den...
18.05.2017 | Andere
SPD, Linke und Grüne wollen Tötungsverbot für geschützte Arten de facto abschaffen, um eigene Windkraft-Genehmigungspraxis zu legalisieren Am 17.05.2017 wurde im Landtag unser Antrag auf Ablehnung der Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes im Bundesrat im Landtag...
17.05.2017 | Andere
Christoph Schulze: Finanzieller „Neustart“ & rechtliche Prüfung, ob Verantwortliche für Altanschließer-Problem zur Rechenschaft gezogen werden können Das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) hat neue Bewegung in das Altanschließer-Problem gebracht: Ansprüche...
16.05.2017 | Andere
Christoph Schulze (BVB / FREIE WÄHLER) analysiert die Ursachen der Wahlniederlage der SPD in Nordrhein-Westfalen Falls die SPD sich fragt, wie sie sich die Klatsche bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen am 14.5.2017 eingefangen hat, dann gibt es darauf klare Antworten:...
13.05.2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER startet Kampagne in Bernau – Unterschriftensammlung für Volksinitiative „Wir entscheiden mit“ Die im April gestartete Unterschriftensammlung der Volksinitiative „Wir entscheiden mit!“ wird nun auch im Barnim massiv Unterschriften sammeln. BVB /...
13.05.2017 | Andere
Erste Klage auf Staatshaftung erfolgreich, Abwasserzweckverbände finanziell unter Druck – Informationsveranstaltungen für Altanschließer in Vorbereitung Gute Nachrichten für die Altanschließer: Wer sich 2016 an unseren Rat gehalten hat, hat nun deutlich bessere...
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