23.03.2017 | Andere
Dr. Helmut Pöltelt: Energiewende - Zur Erfolgsgeschichte hochgejubelt, doch mit nüchternem Blick ein teurer, ineffizienter Fehlschlag Seit Jahresbeginn ist eine Informationsschrift des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie mit dem Titel: „Die Energiewende:...
22.03.2017 | Andere
Diätenerhöhung im Landtag Brandenburg statt 4,4 % nur noch 1,9 % – Neues Berechnungssystem führt auch langfristig zu niedrigerem Anstieg Von Anfang an hatten wir die überzogenen Diätenerhöhungen im Landtag Brandenburg kritisiert, so schon kurz nach dem Landtagseinzug...
21.03.2017 | Andere
Entscheidung war nicht „überraschend“ – Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger Rechtsansichten im Umgang mit Altanschließern Eigentlich war die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts eindeutig. Jahrelang wurde mit der Jahrzehnte rückwirkenden...
14.03.2017 | Andere
Hauptthema: Bevölkerungsprognosen des Landes Brandenburg sind fern der Realität - Steigende Geburten und Zuwanderung Geburtenboom und erheblich mehr Zuwanderung in BrandenburgBevölkerungsprognosen des Landes Brandenburg liegen deutlich daneben – Mehr Zuwanderung und...
13.03.2017 | Windkraft
Windkraft-Branche erlebt Ende des subventionsgetriebenen Booms – 600 Arbeitsplätze in Brandenburg verschwinden – EEG wirtschaftlicher Fehlschlag Seit 2014 sollen bei der Windkraft nur noch 2.400 bis 2.600 MW pro Jahr zugebaut werden. Keine Willkür – wie gerne...
09.03.2017 | BER
BER: Betrug der Öffentlichkeit geht weiter – Verschiebung auf 2019 wahrscheinlich, bewilligte Gelder werden nicht reichen, weitere Kosten absehbar Vor Wochen wurde bekannt, dass es für den BER 2017 keine Eröffnung geben würde. Der Termin wurde auf einen unbestimmten...
07.03.2017 | BER
BER: Personal-Karussell, Eröffnung unklar, steigende Kosten und nutzloser Sonderausschuss – Christoph Schulze: Untersuchungsausschuss notwendig Neuer FBB-Geschäftsführer„Die Chaos-Tage am BER gehen weiter“ – so fasste Christoph Schulze (Landtagsabgeordneter BVB /...
06.03.2017 | BER
Politik versucht, sich einmal mehr von jeglicher Verantwortung und Schuld am Desaster des BER reinzuwaschen Erneut wird so getan, als ob alle Schuld beim x-ten Manager läge. Die Technikchefs und auch die Geschäftsführer der FBB GmbH kommen und gehen in zunehmend...
06.03.2017 | Andere
Gutachten des Landtages stellt fest: Volksinitiative gegen Kreisgebietsreform ist zulässig – Der Zug rollt ohne Rot-Rot Die Volksinitiative „Kreisgebietsreform stoppen“ ist zulässig. Zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes...
06.03.2017 | Andere
Iris Schülzke zur E-Mobilität: Von anderen Ländern lernen, statt zu experimentieren und beim Ausbau auf die Kosten achten SPD und Linke reichten einen Antrag ein, der die elektrische Mobilität in Brandenburg fördern soll. Iris Schülzke stellte in ihrer Rede die...
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