14.12.2015 | Andere
Konzept Übergang Schule - Beruf: Iris Schülzke zeigt am Beispiel Schlieben, wie praxisnahe Schulbildung den Übergang erleichtert Die Landesregierung präsentierte im Landtag ihr Konzept zum besseren Übergang Schule - Beruf. Iris Schülzke zeigte in ihrer Rede am...
13.12.2015 | Andere
Iris Schülzke kritisiert: Landesregierung lobt Engagement für Sport, real wird vielerorts bei Sportanlagen gekürzt Iris Schülzke kritisierte in ihrer Rede im Landtag das weite Auseinanderklaffen zwischen den Versprechungen und Verkündungen beim Vereinssport. Die...
08.12.2015 | Andere
Revierpolizist in Schönewalde bleibt unbesetzt - Polizeipräsident hatte versprochen, alle Stellen zu erhaltenInnenminister Karl-Heinz Schröter und Polizeipräsident Hans-Jürgen MörkePolizeipräsident Mörke hatte versprochen, dass die Stellen der Revierpolizisten in...
08.12.2015 | Andere
Gespräch zum Landesaufnahmegesetz der Gruppe BVB/FREIE WÄHLER mit Ministerin Golze - Viel Zustimmung, aber auch viel Kritik Am 08.12.2015 fand um 9:00 Uhr mit Diana Golze, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (MASGF) und...
01.12.2015 | Andere
Kleine Anfrage von Iris Schülzke ergibt: 60 % der Ortsdurchfahrten und 40 % der Landesstraßen marode Die Ergebnisse der Kleinen Anfrage von Iris Schülzke sind erschreckend. Nur rund 10 % der Landesstraßen befinden sich in gutem oder sehr guten Zustand. Dagegen sind 40...
24.11.2015 | Windkraft
Volksbegehren Windkraft, nicht gewährte Investitionshilfen und versuchter Wahlbetrug in Märkisch-Buchholz Hauptthemen der Pressekonferenz Die von BVB / FREIE WÄHLER veranstaltete Windkonferenz vom 20.11.2015 war ein Hauptthema 1. Bericht über die Ergebnisse der...
18.11.2015 | Andere
Neben BVB/FREIE WÄHLER würde nur ein einziger Abgeordneter zum Wohl Brandenburgs auf Diätenerhöhung verzichten Mit dem Dritten Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes sollen unter anderem die Bezüge der Abgeordneten um 2,9 % erhöht werden....
25.09.2015 | Andere
Antrag von BVB / FREIE WÄHLER zur Renaturierung der Kiesgruben in Mühlberg einstimmig in Ausschuss überwiesen Der Kiesabbau bei Mühlberg im Landkreis Elbe-Elster hat in der Landschaft seine Spuren hinterlassen. Hunderte Hektar lebensgefährliches Ödland umgeben den...
25.09.2015 | Andere
Opposition stimmt Änderungsantrag zu Kita-Betreuungsschlüssel geschlossen zu, SPD und Linke blockieren Beim Kita-Betreuungsschlüssel für die über 3-Jährigen gehört Brandenburg bundesweit zu den Schlusslichtern. Diesen Missstand bei der frühkindlichen Bildung wollten...
25.09.2015 | Andere
Opposition stimmt geschlossen für unseren Antrag auf Neustart des Landesentwicklungsplans – SPD und Linke blockieren Der aktuelle Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg (LEP B-B) ist rechtswidrig und unwirksam. Drei Gerichte (Oberverwaltungsgericht...
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