Website Preloader
Website Preloader

Kleine Anfrage

60 % der Ortsdurchfahrten marode

Kleine Anfrage von Iris Schülzke ergibt: 60 % der Ortsdurchfahrten und 40 % der Landesstraßen marode Die Ergebnisse der Kleinen Anfrage von Iris Schülzke sind erschreckend. Nur rund 10 % der Landesstraßen befinden sich in gutem oder sehr guten Zustand. Dagegen sind 40...

mehr lesen

Landesregierung ignoriert Müllmachenschaften

Hohe Zahl von Bränden und Insolvenzen im Müllgewerbe – Antwort auf parlamentarische Anfrage verdeutlicht: Landesregierung ignoriert Problem Brand bei der inzwischen insolventen GEAB in Bernau - Kosten für den Steuerzahler: 30 bis 40 Millionen Euro Die Antworten der...

mehr lesen

Leitfaden für Windkraft im Wald wertloses Placebo

Landesregierung: Leitfaden für Windeignungsgebiete hat keine rechtliche Bedeutung – Naturschutz nur Illusion Die Landesregierung behauptet gegenüber der Öffentlichkeit, sich für den Schutz der Mischwälder einzusetzen. So wird im Leitfaden des Ministeriums für Umwelt,...

mehr lesen

Zinstief nutzen – Schuldenstrategie optimieren!

Enttäuschende Antwort auf Kleine Anfrage: Landesregierung muss Möglichkeiten zu Zinseinsparungen endlich nutzen Die Antwort der Landesregierung auf eine detaillierte Anfrage zur Schuldenstrategie des Landes Brandenburg (Kleine Anfrage Nr. 783 von Péter Vida, BVB /...

mehr lesen

Wünsdorf: Umzugs-Chaos vorprogrammiert

Grundbuchamt Zossen / Wünsdorf muss bald umziehen, aber keiner weiß, wann, wie und wohin Gerüchte aus Justizkreisen besagen, dass das Grundbuchamt Zossen in Wünsdorf im Oktober 2015 umziehen muss. Doch die betroffenen Bürger wissen noch nichts darüber. Es stellen sich...

mehr lesen

Richtlinien für Windeignungsgebiete wertlos?

Kleine Anfrage soll klären, ob Regionale Planungsgemeinschaften Richtlinien für Windkraft beachten müssen Eigentlich gibt es auch bei Windeignungsgebieten Richtlinien, die zu beachten sind – so etwa, dass Laub- und Mischwälder nicht für die Windkraft ausgewiesen...

mehr lesen

BER: Im Tiefflug über Wohngebiete

Antwort der Landesregierung bestätigt: Flugzeuge überfliegen Wohngebiete regelmäßig in unter 300 Metern Höhe Wie allseits bekannt, hat das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung im Oktober 2014 die Genehmigung erteilt, dass die Flughafengesellschaft...

mehr lesen

Aktionen

Aktuell stehe keine Aktionen an.

Aktuelles

Anstehende Termine:

13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr

14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr

Schuldenbaron Merz täuscht die Wähler

Schuldenbaron Merz täuscht die Wähler

Kaum ist die Wahl vorbei, wird die Aufnahme hunderter Milliarden an neuen Schulden verkündet – zu beschließen mit den Stimmen des alten, aufgelösten Bundestags. Es braucht das Korrektiv des gesunden Menschenverstandes!