Iris Schülzke hakt mit umfangreichen Anfragen zum Thema Windkraft in Wäldern und EEG nach Iris Schülzke hat eine große Kleine Anfrage zum Thema Windkraft gestartet. Der erste Fragenkomplex befasst sich mit dem aktuellen Stand der Speichermöglichkeiten für die zu...
Kleine Anfrage
60 % der Ortsdurchfahrten marode
Kleine Anfrage von Iris Schülzke ergibt: 60 % der Ortsdurchfahrten und 40 % der Landesstraßen marode Die Ergebnisse der Kleinen Anfrage von Iris Schülzke sind erschreckend. Nur rund 10 % der Landesstraßen befinden sich in gutem oder sehr guten Zustand. Dagegen sind 40...
Beide Rettungswachen in Kremmen erhalten?! Der Landesregierung ist es egal
Kleine Anfrage offenbart Desinteresse der Landesregierung an notärztlicher Versorgung Auf Anfrage von BVB / FREIE WÄHLER im Landtag Brandenburg offenbarte die Landesregierung jetzt ein gefährliches Desinteresse an der notärztlichen Versorgung in Kremmen. Die Stadt...
Landesregierung ignoriert Müllmachenschaften
Hohe Zahl von Bränden und Insolvenzen im Müllgewerbe – Antwort auf parlamentarische Anfrage verdeutlicht: Landesregierung ignoriert Problem Brand bei der inzwischen insolventen GEAB in Bernau - Kosten für den Steuerzahler: 30 bis 40 Millionen Euro Die Antworten der...
Leitfaden für Windkraft im Wald wertloses Placebo
Landesregierung: Leitfaden für Windeignungsgebiete hat keine rechtliche Bedeutung – Naturschutz nur Illusion Die Landesregierung behauptet gegenüber der Öffentlichkeit, sich für den Schutz der Mischwälder einzusetzen. So wird im Leitfaden des Ministeriums für Umwelt,...
Zinstief nutzen – Schuldenstrategie optimieren!
Enttäuschende Antwort auf Kleine Anfrage: Landesregierung muss Möglichkeiten zu Zinseinsparungen endlich nutzen Die Antwort der Landesregierung auf eine detaillierte Anfrage zur Schuldenstrategie des Landes Brandenburg (Kleine Anfrage Nr. 783 von Péter Vida, BVB /...
Wünsdorf: Umzugs-Chaos vorprogrammiert
Grundbuchamt Zossen / Wünsdorf muss bald umziehen, aber keiner weiß, wann, wie und wohin Gerüchte aus Justizkreisen besagen, dass das Grundbuchamt Zossen in Wünsdorf im Oktober 2015 umziehen muss. Doch die betroffenen Bürger wissen noch nichts darüber. Es stellen sich...
Richtlinien für Windeignungsgebiete wertlos?
Kleine Anfrage soll klären, ob Regionale Planungsgemeinschaften Richtlinien für Windkraft beachten müssen Eigentlich gibt es auch bei Windeignungsgebieten Richtlinien, die zu beachten sind – so etwa, dass Laub- und Mischwälder nicht für die Windkraft ausgewiesen...
BVB / FREIE WÄHLER: Unterstützung für Ausbau der Ortsdurchfahrt Eggersdorf
Marode und vielbefahrene L33 schon vor 2019 sanieren, damit Fördermittel genutzt werden können Demonstration gegen den Straßenzustand der L33 in Eggersdorf - Foto: Irina Voigt/MOZ - Link zum Artikel der MOZ Der Bürgermeister der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf...
BER: Im Tiefflug über Wohngebiete
Antwort der Landesregierung bestätigt: Flugzeuge überfliegen Wohngebiete regelmäßig in unter 300 Metern Höhe Wie allseits bekannt, hat das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung im Oktober 2014 die Genehmigung erteilt, dass die Flughafengesellschaft...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr

Schuldenbaron Merz täuscht die Wähler
Kaum ist die Wahl vorbei, wird die Aufnahme hunderter Milliarden an neuen Schulden verkündet – zu beschließen mit den Stimmen des alten, aufgelösten Bundestags. Es braucht das Korrektiv des gesunden Menschenverstandes!

Landrat von Ostprignitz-Ruppin düpiert: Wahl der Rheinsberger Stadtverordnetenversammlung bleibt gültig
Stimmenstreichung zulasten von BVB / FREIE WÄHLER wird wieder aufgehoben – Rücktrittsforderung gegen SPD-Landrat Ralf Reinhardt

Schöne Winterferien
Wir wünschen euch schöne Winterferien und viel Kraft fürs zweite Schulhalbjahr!