Tag Suche : Kreistag

Auch Ostprignitz-Ruppin sagt JA zu Tegel – Kreistag stimmt für...

Nach der Uckermark hat nun auch der Kreistag von Ostprignitz-Ruppin die Resolution zum Erhalt des Flughafens Tegel beschlossen. Der von der Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER gemeinsam mit der FDP eingereichte Antrag sieht vor, die Landesregier...

VI "Brandenburg braucht Tegel"

25.06.2018

BVB / FREIE WÄHLER gegen Windpark Schlaubetal

BVB / FREIE WÄHLER spricht sich weiterhin konsequent gegen die Errichtung eines Windparks im Schlaubetal aus. Sowohl im Landtag als auch im Kreistag stellen wir Anträge zur Verhinderung des weiteren Windkraftausbaus. Bei dem jüngst gefassten Besch...

Windkraft

08.06.2018

Barnim enthält Gemeinden weiter Gelder vor

Antrag BVB / FREIE WÄHLER auf Senkung der Kreisumlage scheitert an der Mehrheit der Fraktionen im Kreistag Barnim (more…)

Andere

22.11.2017

Antrag Kreistag Barnim: Ablehnung Kreisgebietsreform!

Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER mit Antrag für kommende Kreistagssitzung zur Ablehnung der Kreisgebietsreform (more…)

Kreisgebietsreform

08.09.2017

Landrat will sich dauerhaft „demokratische Mehrheit“ kaufen

Dr. Philip Zeschmann: Neuer Beigeordneter zur „Sicherung demokratischer Mehrheiten“ – Mauschelei und Klügelei im Kreistag Oder-Spree (more…)

Andere

17.03.2017

BVB/FREIE WÄHLER löst Dauerstreit in Oder-Spree

Kreisumlage in Oder-Spree wird nach monatelangem Streit zwischen Kreis und Kommunen von den geplanten 43 auf 39,8 % gedrückt Über ein Jahr wurde immer wieder beraten und gestritten, im letzten Jahr sogar ein juristisches Schiedsgutachten beauftrag...

Andere

16.03.2016

Grundsätzliche Unterstützung für das Vorhaben eines Multienergiekraftwerks in Trebbin!

Gedanken zum sogenannten Multienergiekraftwerk (basierend auf den wenigen bekannten Unterlagen und des wenig konkreten Antrags der SPD für den Kreistag Teltow-Fläming (5-2433/15-KT/1)) Das alte Gaskraftwerk Thyrow (Trebbin) soll Teil eines "Multi...

Andere

05.09.2015

Rot-Rot deckt willkürliche Fraktionshürden in Kreistagen

Rot-Rote Vorwände gegen die Durchsetzung des Urteils des Landesverfassungsgerichts zu Fraktionshürden in Kreistagen und Gemeindevertretungen Durch die Ablehnung unseres Antrages auf Senkung der Fraktionshüden in den Kreistagen wird in vielen Landk...

Andere

12.06.2015

Willkür bei Fraktionshürden in Brandenburgs Kreistagen beenden!

Gesetzesantrag soll Urteil des Landesverfassungsgerichts zu Fraktionshürden in Kreistagen durchsetzen BVB / FREIE WÄHLER beantragt für die kommende Sitzung des Landtages die Änderung der Kommunalverfassung. Ziel ist eine konsequente Umsetzung des ...

Andere

18.05.2015

Auch Kreistag OPR lehnt Kreisgebietsreform ab

Kreistag OPR beschließt mit großer Mehrheit Resolution gegen Zerstückelung oder Fusion mit Oberhavel Bei 31 Ja-Stimmen wurde der Antrag mit großer Mehrheit angenommen. Nur fünf Abgeordnete sagten nein und drei enthielten sich. Wir danken insb...

Kreisgebietsreform

20.03.2015

Mehrheit der Landkreise weiterhin mit 4-Sitz-Hürde

Trotz Urteil des Landesverfassungsgerichts: Starke Ungleichheit bei Kreistagsfraktionshürden - Mehrheit der Landkreise weiterhin mit 4-Sitz-Hürde Die Landesregierung beantwortete jüngst die Kleine Anfrage von Péter Vida in Sachen Fraktionshürden i...

Andere

14.03.2015

Großkoalitionäre feiern sich selbst und ignorieren den Bürger

Parteien im Barnim schafft Posten für ihre Parteisoldaten - SPD-CDU-Linke-Koalition arbeitet gegen die Bürger Der jüngste Kreistag Barnim stand voll im Zeichen der von Landrat Ihrke verkündeten Großen Größten Koalition aus SPD, CDU,...

Andere

16.02.2015

Gleiches Recht für alle – Fraktionshürden in den Kreistagen

Landtagsabgeordneter Péter Vida wendet sich mit einer Kleinen Anfrage betreffend die unterschiedlichen Fraktionshürden in Kreistagen an die Landesregierung. Im Jahr 2011 hat das Landesverfassungsgericht Brandenburg geurteilt, dass die gesetzliche...

Andere

07.02.2015

Kreistag Barnim beschließt Resolution gegen Kreisgebietsreform – BVB/FW-Antrag angenommen –...

Mit knapper Mehrheit hat der Kreistag Barnim auf seiner gestrigen Sitzung den Antrag von BVB / FREIE WÄHLER auf Erhalt der Selbstständigkeit des Landkreises und gegen die von der Landesregierung geplante Kreisgebietsreform angenomme...

Kreisgebietsreform

27.11.2014

3 Stimmen für BVB / FREIE WÄHLER

Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Mitbürger, liebe Nachbarn, am 25. Mai ist es soweit. Die Kommunalwahlen finden statt. Alle Brandenburger sind aufgerufen, um ihre Stimme für eine bürgerorientierte, unabhängige Politik zu geben. Gemeinsam können...

Andere

23.05.2014

BVB / FREIE WÄHLER mit 81 Kandidaten für die Wahl...

Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler gehen als Listenvereinigung BVB / FREIE WÄHLER mit 81 Kandidaten in die Wahl des Kreistages Barnim. An der Listenvereinigung beteiligen sich Die Unabhängigen Bernau, Allianz freier Wähl...

Andere

13.03.2014

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