09.06.2016 | Andere
Leitbildentwurf von SPD und LINKEN stößt auf geschlossene Ablehnung – Anhörung von Bürgermeistern, Landräten, Kreistagsvorsitzenden und Personalräten Alle Bürgermeister, Landräte, Kreistagsvorsitzende und...
07.06.2016 | Andere
Hauptthema Altanschließer: Rechtsgutachten bestätigt unsere Positionen – Rückzahlung empfohlen, bei Anweisung zum Beitragsmodell ist Land in Pflicht Das Brandenburger Innenministerium hat vor drei Monaten ein Rechtsgutachten zu den Folgen der...
01.06.2016 | Windkraft
Antrag zur Windkraft: 10H-Abstandsregelung für Windräder in Brandenburg einführen und Schallmessungen schneller und realitätsnäher machenWindkraftanlagen werden immer größer. In den letzten 20 Jahren hat sich so die durchschnittliche Höhe der Anlagen nahezu...
28.05.2016 | Andere
Heute erschien die Ausgabe Mai 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER-Gruppe monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung...
05.05.2016 | Andere
Landesregierung legt Konzept für den Übergang Schule-Beruf vor – Zustimmungsfähiges Konzept, doch vor allem Probleme im ländlichen Raum werden vernachlässigt Schulabgänger informieren sich auf der jährlichen Ausbildungsmesse in Schlieben, die unter anderem von der...
29.04.2016 | Andere
Neuordnung der Bauordnung ohne verbraucherfreundliche Pflicht zu Wasserzählern und Legaldefinition Wohnraum – Teile eindeutig zu Gunsten des Bauprojekts BER Christoph Schulze sprach im Landtag zur Änderung des Baugesetzes (Archivbild) Christoph Schulze belegte in...
29.04.2016 | Andere
Novellierung des Richtergesetzes zu langsam – Bei Einigkeit aller Fraktionen über die Inhalte darf dringende Überarbeitung keine zwei Jahre dauern Christoph Schulze überreicht dem Ministerpräsidenten eine „Erinnerung“ des Richterbundes (Archivbild) Christoph Schulze...
23.04.2016 | Andere
Heute erschien die Ausgabe April 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER-Gruppe monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen Link zum...
17.04.2016 | Andere
Antrag auf Unterstützung von Böhmermann: Bundesregierung darf sich nicht zum verlängerten Arm der Zensur des türkischen Präsidenten Erdoğan machen Die Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER stellt im Landtag Brandenburg den Antrag, ein Solidaritätsbekenntnis zum Satiriker...
05.04.2016 | Andere
Antrag im Landtag: Schaffung eines Studienkollegs in Brandenburg, um durch Bildung die Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt zu fördern Viele Abschlüsse, die im Ausland den Besuch von Universitäten und Hochschulen erlauben, werden in Deutschland nicht als...
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