Musterstimmzettel, Polizeigesetz, Bündnis für Brandenburg, Beteiligung für Migranten, Energiepolitik sind Hauptthemen der PK Unser Landtagabgeordneter Péter Vida und Referent für Energie und Umweltfragen Robert Soyka stellen unsere Themen vor und beantworten...
Landtag
Sport in Brandenburg – Sportler werden belogen
Iris Schülzke kritisiert: Landesregierung lobt Engagement für Sport, real wird vielerorts bei Sportanlagen gekürzt Iris Schülzke kritisierte in ihrer Rede im Landtag das weite Auseinanderklaffen zwischen den Versprechungen und Verkündungen beim Vereinssport. Die...
TTIP – und die Unehrlichkeit der Linken
Linke fordert im Kreistag Barnim Maßnahmen gegen TTIP, die sie im Frühjahr im Landtag ablehnte Zur jüngsten Kreistagssitzung im Barnim brachten die Linken einen Antrag zur Verabschiedung einer Resolution gegen die derzeitige Form der TTIP-Inhalte und...
Pressekonferenz vom 01.12.2015
Dogmenhaftes Festhalten der SPD an Kreisgebietsreform, Beteiligung von Migranten, Zustand der Landesstraßen Péter Vida und Iris Schülzke stellten die Themen vor und beantworteten die Fragen der Journalisten 1. BVB / FREIE WÄHLER gegen dogmenhafte Festlegungen...
Brandenburger Bürgerblatt November 2015
Übersicht über Aktivitäten im Landtag – Brandenburger Bürgerblatt November 2015 veröffentlicht Heute erschien die Ausgabe November 2015 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER-Gruppe...
Landtag will keine Nullrunde bei Diätenerhöhung
Neben BVB/FREIE WÄHLER würde nur ein einziger Abgeordneter zum Wohl Brandenburgs auf Diätenerhöhung verzichten Mit dem Dritten Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes sollen unter anderem die Bezüge der Abgeordneten um 2,9 % erhöht werden....
Pressekonferenz im Landtag vom 10.11.2015
Verwaltungsstrukturreform, Abgeordnetenentschädigung, Enquete-Kommission und Organstreitverfahren Hauptthemen der Pressekonferenz Pressekonferenz: Iris Schülzke spricht gemeinsam mit Péter Vida zur Kreisgebietsreform und zu weiteren Themen 1. Erhöhung der...
Brandenburger Bürgerblatt Oktober 2015
Übersicht über Aktivitäten im Landtag – Brandenburger Bürgerblatt Oktober 2015 veröffentlicht Heute erschien die Ausgabe Oktober 2015 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER-Gruppe...
Lärmschutz und Nachtflugverbot? Nicht mit Rot-Rot!
Rot-Rot weigert sich, Ministerpräsidenten mit Einsatz für Lärmschutz und Nachtflugverbot zu beauftragen Christoph Schulze stellte den Antrag, den aktuellen und mögliche folgende Ministerpräsidenten zu beauftragen, sich für Lärmschutz und Nachtflugverbot am BER...
Hoffnung für Mühlberg
Antrag von BVB / FREIE WÄHLER zur Renaturierung der Kiesgruben in Mühlberg einstimmig in Ausschuss überwiesen Der Kiesabbau bei Mühlberg im Landkreis Elbe-Elster hat in der Landschaft seine Spuren hinterlassen. Hunderte Hektar lebensgefährliches Ödland umgeben den...