Tag Suche : Sonderausschuss

Schluss mit dem ständigen Gerede – endlich Nägel mit Köpfen!

Konkrete Konsequenzen aus den Anhörungen des Sonderausschusses BER zur Umsetzung des Schallschutzprogramms gefordert (more…)

BER

09.05.2017

Probleme der BER-Anlieger auf die Tagesordnung!

SPD und Linke blockierten im Sonderausschuss zahlreiche Anträge zum Wohl der BER-Anlieger – Christoph Schulze bringt sie im Landtag erneut auf den Tisch! (more…)

BER

06.05.2017

Wackelt die Finanzierung des BER?

Wackelt ein BER-Milliardenkredit der Europäischen Investitionsbank? – Christoph Schulze beruft Sondersitzung des BER-Sonderausschusses ein (more…)

BER

29.03.2017

BER: Wir fordern Untersuchungsausschuss!

BER: Personal-Karussell, Eröffnung unklar, steigende Kosten und nutzloser Sonderausschuss – Christoph Schulze: Untersuchungsausschuss notwendig (more…)

BER

07.03.2017

BER-Anlieger: Gerechtigkeit nur vor Gericht?

Schallschutz am BER: Müssen wir wirklich hunderte von Fällen hier im Ausschuss vortragen, um endlich zu Lösungen zu kommen? (more…)

BER

24.02.2017

Neue Finanzkrise am BER?

Wie steht es um die Finanzen der Flughafengesellschaft FBB? Christoph Schulze (BVB/FREIE WÄHLER) bohrt im Sonderausschuss BER nach Vor einigen Tagen wurden eilig Kredite der Länder Berlin und Brandenburg an die Flughafengesellschaft ausgezahlt – u...

BER

19.07.2016

BER Anträge für Verantwortungsübernahme und Schallschutz

Christoph Schulze will im Sonderausschuss BER Verantwortlichkeit für das BER-Debakel ermitteln und Verantwortung des Landes für den Schallschutz durchsetzen Vor einigen Tagen wurden die Ermittlungen des Senats zum BER in Berlin abgeschlossen. Der ...

Andere

06.06.2016

BER-Debakel: Das Ende der Geheimhaltung!

Druck auf SPD und Linke wirkt – Bericht des Landesrechnungshofs zum BER musste veröffentlicht werden Rot-Rot versuchte die Enthüllungen im Bericht zum BER geheim zu halten – vergebens! Im Rahmen der nichtöffentlichen Sitzung spielte die Diskussio...

BER

13.02.2016

Sitzungstermine des BER-Sonderausschusses

Entgegen Oppositionsforderungen wurden für 2014 zweimonatliche Sitzungstermine beschlossen Die Opposition aus CDU, Grüne, BVB/FREIE WÄHLER hatte monatliche Sitzungen für den BER-Sonderausschusses gefordert. SPD und Linkspartei haben das mit ihre...

BER

07.01.2015

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