25.07.2017 | Andere
Christoph Schulze und Thomas Kaiser informierten Bürger in Blankenfelde zum Thema Altanschließer Einige Abwasserzweckverbände in Brandenburg haben die Altanschließer komplett ausbezahlt, andere blocken noch immer pauschal jede Rückzahlung. Doch bei den meisten...
17.05.2017 | BER
Hauptthemen: Anträge zum Schallschutz am BER, Altanschließer: Wir fordern Konsequenzen für Verantwortliche und „Neustart“ der Finanzierung Schallschutz am BERSPD und Linke blockierten im Sonderausschuss zahlreiche Anträge zum Wohl der BER-Anlieger – Christoph Schulze...
16.11.2016 | Andere
Hauptthemen: Altanschließer sollten Anträge auf Staatshaftung stellen; Auswege aus der Bildungsmisere – Änderung der Personalpolitik notwendig Altanschließer sollten Anträge auf Staatshaftung stellenFrist für Staatshaftung läuft am 17. Dezember 2016 aus – Betroffene...
03.11.2016 | Andere
Willkürliche Interpretationen des BVerfG-Urteils zu Altanschließern – Fristen zur Staatshaftung laufen aus, Gebühren für 2017 unklar – Neue Klagewellen absehbar Verbände versuchen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu umgehen – etwa, indem sie...
22.06.2016 | Kommunalabgaben
Über 200 Altanschließer in Beelitz informiert, nun Veranstaltung in Fürstenwalde – Landesregierung muss Tricksereien der Zweckverbände beenden! Über 200 Bürger nahmen an der Aufklärungsveranstaltung für Altanschließer in Beelitz teil. Dort will der...
16.06.2016 | Andere
Rad- und Wanderwege beim Hartmannsdorfer Wehr auf Jahre gesperrt – Landesregierung sieht sich nicht als zuständig an – Wir haken nach! Die Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage zum Hartmannsdorfer Wehr ist eingetroffen. Und sie verheißt nichts Gutes....
14.02.2016 | Andere
Oberverwaltungsgericht folgt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts – Altanschließerbeiträge bald Geschichte Wir waren extra früher gekommen, um im Gerichtssaal des Oberverwaltungsgerichts noch einen Platz zu bekommen, denn das Urteil zu zwei Altanschließern...
01.02.2016 | Andere
2. Wasserkonferenz in Lübben: Maßnahmen bei fortgesetzter Untätigkeit der Landesregierung angekündigt Rechtsanwalt Frank Mittag hatte die Klage vor dem Bundesverfassungsericht geführt Thomas Kaiser hatte als Vorsitzender des landesweiten Dachverbands von...
02.01.2016 | Andere
Wassernetz Brandenburg wird Ratschläge für Altanschließer geben und Forderungen an die Landesregierung stellen - 2. Wasserkonferenz Demonstration von BVB / FREIE WÄHLER vor der 1. Wasserkonferenz im August 2014 Am 17.12.2015 veröffentlichte das...
23.12.2015 | Andere
BVB/FREIE WÄHLER: Land muss für Folgen der verfassungswidrigen Altanschließer-Regelung gerade stehen! Thomas Kaiser, Christoph Schulze und Iris Schülzke bei der Pressekonferenz am 22.12.2015 In einer Pressekonferenz am 22.12.2015 forderte BVB/FREIE WÄHLER, dass das...
Aktuell stehe keine Aktionen an.
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
28.04.2025 | Kommunales, Wahlen
Ohne Gegenstimmen wurde der Fürstenwalder Bürgermeister, Matthias Rudolph, am Sonntag erneut zum Kandidaten für die Listenvereinigung Bündnis Fürstenwalder Zukunft & BVB / FREIE WÄHLER nominiert. Der 48-jährige Amtsinhaber tritt damit erneut ums Rennen für den...
14.04.2025 | Allgemein, Landesverband, Umwelt, Windkraft
Rainer Ebeling (Regionalrat für BVB / FREIE WÄHLER) informiert: Bis 2027 sollen in Brandenburg 1,8 % und bis 2032 sogar 2,2 % der Landesfläche als Vorranggebiete für Windenergie ausgewiesen werden – so schreibt es das WindBG vor. Diese Planung läuft aktuell in 5...
07.04.2025 | Bürgerinitiativen, Wahlen
BVB / FREIE WÄHLER setzt auf Sieg BVB / FREIE WÄHLER setzt bei der kommenden Bürgermeisterwahl am 11. Mai in Welzow auf Sieg. Mit Hilmar Mißbach tritt ein Welzower für Welzow an und möchte die kommenden acht Jahre die Stadt voranbringen. Der 58-jährige...
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