Das große Sommer-Interview der Märkischen Allgemeinen Zeitung mit Christoph Schulze vom 06.09.2015 Christoph Schulze war Mitbegründer der SPD in Brandenburg. Jetzt ist er Landtagsabgeordneter der politischen Vereinigung BVB/Freie Wähler. Er spricht über...
Aktuelles
Bürgerfest: 25 Jahre Brandenburg
Festveranstaltung am 26.09.2015 von 11:00 bis 21:30 in Potsdam rund um den Landtag Bald ist es so weit: Unser Bundesland Brandenburg wird ein Vierteljahrhundert alt! Ein Grund zu feiern! Landtag und Landesregierung veranstalten daher am 26. September 2015 ein...
Schweinerei in Mehrow endlich zu Ende?
Ortskern von Mehrow (Ahrensfelde) erstmals seit Jahren frei von freilaufenden Schweinen und Rindern In Mehrow wurde von Behörden „innen“ zu „außen“ und eine Weide zur „nicht-landwirtschaftlichen“ Fläche erklärt Die Schweine und Rinder von der völlig überbelegten...
Pressekonferenz im Landtag vom 15.09.2015
Anträge zu Kommunalabgaben, 10H-Regelung, Kita-Betreuung und Stopp dem Flächenraubbau vorgestellt Die Pressekonferenz vom 15.05.2015 war gut besucht. Wir hatten wie immer viel vorzustellen. Die Themen im Überblick: 1. Eine Reihe von Fünf Anträgen zur Änderung des...
Kreisgebietsreform: Schröter verärgert Frankfurt (Oder)
Frankfurts Fortschritte nicht anerkannt, Bürger beleidigt – Schröter verspielt alle in Sympathien seiner Geburtsstadt Am 15.09.2015 fand in Frankfurt (Oder) der „Bürgerdialog“ zur Kreisgebietsreform statt. Rund tausend Bürger hatten sich dazu vor dem Kleist Forum im...
Kita-Betreuungsschlüssel muss verbessert werden
Antrag zur Förderung frühkindlicher Bildung - faire Bedingungen für die Kinder und Erzieher in den Kitas Die Auswertung der aktuellen Lage in den Kitas Brandenburgs zeigt ein trauriges Bild und erfordert dringenden Handlungsbedarf. Im Land Brandenburg hat...
Gesetzesänderungen bei Kommunalabgaben beantragt
BVB / FREIE WÄHLER beantragt umfangreiche Änderungen des Kommunalabgabengesetzes – Fünf Gesetzesvorschläge eingebracht Die Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER hat für die nächste Landtagssitzung fünf Gesetzesvorschläge zu weiteichenden Änderungen des...
Antrag: Flächenraubbau in Mühlberg stoppen!
BVB / FREIE WÄHLER stellt Antrag auf Sicherstellung der Rekultivierung der Kiesabbauflächen in Mühlberg Rund um Mühlberg und seine Ortsteile sind in den vergangenen 25 Jahren riesige Kiestagebaue entstanden. Kiesgewinnung ist in Mühlberg auf einer Fläche von...
Täuschung der Öffentlichkeit bei Windkraft im Wald
Statt rechtlicher Maßnahmen soll wertloser Leitfaden "Windkraftanlagen im Wald" erweitert werden Zwar sind wir im Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung nicht vertreten, da unserer Gruppe nur die Mitgliedschaft in 3 Ausschüssen zugebilligt wird....
Für Chancengleichheit im Landtag – Klage beim Landesverfassungsgericht eingereicht
Organklage beim Landesverfassungsgericht eingereicht - Prozessbevollmächtigte Prof. Dr. Helge Sodan und RA Hasso Lieber Die Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER präsentierte heute die Inhalte ihrer Klage vor dem Landesverfassungsgericht gegen den rechtlosen Gruppenstatus...