Blickpunkt 09.05.2015 – „130 Flüge an einem Tag – Inbetriebnahme der südlichen Start- und Landebahn des BER Die Zeitung „Der Blickpunkt“ titelte am 09.05.2015 „130 Flüge an einem Tag“ und setzte sich mit...
Aktuelles
Landesregierung will Straßenzustand in Rheinsberg nicht verbessern – Stadtverwaltung hat auch Aktie am Zustand
Schlechter Zustand der Straßen in Rheinsberg bleibt - Verantwortlich sind Landesregierung und Stadtverwaltung Die Landesregierung beantwortete die Kleine Anfrage unseres Angeordneten Péter Vida zum Straßenzustand der L15 und L16 im Bereich der Rheinsberger Ortsteile...
Noch mal 400 Millionen für den BER – Wir hatten gewarnt!
Landesregierung will für BER weitere Bürgschaft über 407 Millionen gewähren - Unsere Warnung bestätigt sichChristoph Schulze hatte bereits in seiner Rede im Landtag vom 29.04.2015 darauf hingewiesen, dass in Brüssel nicht nur eine Investitionshöhe von 1,1 Milliarden...
Bedarfsgerechte Kita-Öffnungszeiten sind leeres Versprechen
Antwort von Minister Baaske zeigt: Bedarfsgerechte Kita-Öffnungszeiten sind leeres Versprechen Laut Gesetz sollten Brandenburgs Kitas bedarfsgerechte Öffnungszeiten haben. Was politisch gut klingt, ist juristisch höchst schwammig. Deswegen haben wir...
Crystal-Meth-Schwemme – was tut die Landesregierung?
Kleine Anfrage soll für Handeln der Landesregierung gegen die Verbreitung von Crystal Meth sorgen Crystal Meth aus tschechischen Drogenlaboren wurden in den letzten Jahren zunächst in Sachsen und Bayern zum Problem. Ein Thema auch für den deutschen Innenminister de...
Tierökologische Abstandskriterien bei Windkraftanlagen kritisch überprüfen
Antrag: Folgen der hohen Anzahl der Windkraftanlagen und Reduktion der Mindestabstände für Tiere müssen überprüft werden, Abstandskriterien neu festgelegt werden Antrag: Konsequenzen aus Unwirksamkeit des Landesentwicklungsplanes ziehen. Nach Berechnungen...
Brandenburger Bürgerblatt Mai 2015 erschienen
Heute erschien die Ausgabe Mai 2015 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER Gruppe monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen Link zum...
Zukunftstag in Potsdam – Schüler zu Besuch bei Iris Schülzke im Landtag
Schülerinnen aus Schlieben berichten über ihren Besuch bei Iris Schülzke im Brandenburger Landtag Erschienen im Amtsblatt Schlieben, Ausgabe 5/2015, Seite 8 und 9
Angermünde: Protest gegen Windeignungsgebiet Liepnitzwald
Ausschussitzung RP Uckermark-Barnim empfiehlt trotz Protest Windeignungsgebiet im Liepnitzwald Fast 100 Bürger kamen zum Planungsausschuss der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim. Fast alle im Protest gegen die geplanten Windeignungsgebiete, allen voran...
Leben statt Beben? Landesregierung meint, alles sei in Ordnung
Enttäuschende, gerdezu freche Antwort der Landesregierung auf Kleine Anfrage unseres Landtagsabgeordneten Péter Vida in Sachen Straßenbelastung in der Innenstadt von Rheinsberg Aufgrund der unübersehbaren Straßen- uns Fassadeschäden wollten wir wissen, welche...