Kleine Anfragen durch Christoph Schulze sollen für BER-Anlieger Kostenvorschussanspruch und zuständige Gerichte klären Beim BER ist nicht nur die Fertigstellung der Entrauchungsanlage ein Problem, auch die Durchführung der Schallschutzmaßnahmen entwickelt sich zu...
Aktuelles
Neujahrswanderung am 18. Januar im Liepnitzwald
Bürgerinitiative „Hände weg vom Liepnitzwald“ informiert bei Wanderung über geplantes Windeignungsgebiet Die Bürgerinitiative „Hände weg vom Liepnitzwald“ lädt zu einer Wanderung zum geplanten Windeignungsgebiet im Liepnitzwald bei Wandlitz ein. Der ehemalige...
Gemeinden tappen bei der Straßenreinigung im Dunkeln
Kommunen für Reinigung von Entwässerungsanlagen auf Bundes- und Landesstraßen zuständig, die sie nicht kennen Viele Aufgaben werden in Brandenburg samt Kosten auf die Gemeinden abgewälzt. Dies kann in einigen Fällen effizient sein, jedoch muss dafür gesorgt werden,...
Ortsbeiräte lassen sich nicht länger über den Tisch ziehen
Landesregierung bestätigt auf Kleine Anfrage von BVB / FREIE WÄHLER die Notwendigkeit der Anhörung von Ortsbeiräten In Brandenburg ist es leider an der Tagesordnung, dass Gemeindevertreter und Ortsbeiträte bei Entscheidungen der Verwaltungen übergangen werden. Von...
Wachsende Kriminalität – Antrag soll Polizei aufstocken
Polizeistrukturreform ehrlich evaluieren – Stellenzielzahl nach oben korrigieren – mehr Polizeianwärter einstellen Die hohe und in vielen Bereichen immer noch steigenden Verbrechensrate ist eines der großen Probleme für die Bürger Brandenburgs. Neben dem Wegfall aller...
Etappensieg auf dem Weg zum Gruppenstatus!
Rechtsexperten empfehlen einen großzügigen Gruppenstatus - Regierungsparteien bremsen weiterIn einer Anhörung des Hauptausschusses empfahlen die vier geladenen Rechtsexperten dem Potsdamer Landtag, einen großzügigeren Gruppenstatus zu schaffen. Das könnte heißen: Wir...
Wir brauchen einen BER 2030
Christoph Schulze im Interview mit der Märkischen Allgemeinen Zeitung (MAZ) vom 12.01.2015 Zum Artikel auf der Seite der MAZ (Erfordert MAZ-Abbonement) Kein MAZ-Abonnement? Für das Interview bitte hier weiterlesen. Das Interview führte Christian Zielke von der MAZ...
BER-Anlieger – Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste
Ärger mit dem Schallschutz und keine Ende - Bei Zweifeln in den Widerspruch gehen Als im Juni 2012 der Flughafen BER eröffnet werden sollte, war nicht nur die Brandschutzanlage nicht fertig, sondern auch der bauliche Schallschutz für die rund 25.500 Anwohnerhaushalte...
Windkraft – Null Rücksicht auf die Menschen
Antrag auf neue Abstandskriterien von Regierungsparteien abgelehnt - Kommentar von Christoph Schulze Der gemeinsam von CDU und BVB/FREIE WÄHER gestellte Antrag „Verlässliche Abstandskriterien für Windkraftanlagen in Brandenburg (DS 6/233)“ wurde...
Fragen zum Schallschutz – Anhörung im Sonderausschuss BER
Anhörung im Sonderausschuss soll Vorgehen und Verantwortlichkeiten der Flughafengesellschaft klären. Der BVB/FREIE WÄHLER Landtagsabgeordnete Christoph Schulze hat für die Sitzung des im Sonderausschusses BER am 16.02.2015 im Landtag eine Anhörung beantragt. Thema der...