von Robert Soyka | Feb. 10, 2021 | Bildung, Gesundheit, Wirtschaft
Brandenburg braucht einen Plan, bei welchen Werten die einzelnen Corona-Maßnahmen wieder gelockert werden sollen. Da die Landesregierung damit im Verzug war, hat unsere Landtagsfraktion einen eigenen Vorschlag gemacht. Die Reaktion aus der Regierungskoalition zeigt...
von Robert Soyka | Feb. 2, 2021 | Gesundheit
Impfdebakel, Impfgipfel, notwendige Maßnahmen, Mutationen und Lockerungen Der Impfgipfel und der Mangel an Impfstoffen Der Impfgipfel war eine voraussehbare Enttäuschung. Das Grundproblem der stockenden Impfung sind die zu geringen Produktionskapazitäten. Die...
von Katharina | Jan. 31, 2021 | Andere
Anlässlich des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus und der Befreiung des Konzentrationslager Auschwitz, hielt unser Stadtverordneter in Luckenwalde, Manuel Hurtig, die Rede im Rathaus Luckenwalde in der vergangenen Woche. Auch heute noch leben Menschen in...
von Katharina | Jan. 29, 2021 | Kommunalabgaben, VI "Erschließungsbeiträge abschaffen"
Die Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“ hat bereits nach weniger als zwei Monaten die erforderliche Zahl von 20.000 Unterschriften geschafft. Trotz eines harten Lockdowns und der Feiertage konnte somit binnen weniger Wochen das gesetzliche Ziel...
von Katharina | Jan. 28, 2021 | Kommunalabgaben
Bereits im Sommer letzten Jahres wurden in zahlreichen Orten von unseren lokalen Wählergruppen Resolutionen für die Abschaffung der Erschließungsbeiträge für „DDR-Sandstraßen“ eingereicht und erfolgreich durchgebracht. Diese Orte waren u. a. Borkwalde, Bernau,...
von Robert Soyka | Jan. 24, 2021 | Gesundheit
Risiken des Impfstoffs, Fortschritt des Impfprogramms und die aktuelle Situation in Brandenburg Die Befürchtung tödlicher Nebenwirkungen des Corona-Impfstoffs hat sich nicht bestätigt. Zwar schlug ein Bericht aus Norwegen Wellen, wo 23 Patienten nach der Impfung...
von Robert Soyka | Jan. 3, 2021 | Gesundheit
Gegen die internationalen Spitzenreiter und auch innerhalb Deutschlands hinkt Brandenburgs Corona-Impfprogramm hinterher In einigen Staaten der Welt laufen die Impfprogramme seit Wochen auf vollen Touren. In Israel ist bereits über 12,5% der Bevölkerung geimpft,...
von Robert Soyka | Dez. 29, 2020 | Kommunalabgaben, VI "Erschließungsbeiträge abschaffen"
Das ZDF berichtet über unsere Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für bereits zu DDR-Zeiten genutzte Straßen, die sogenannten "DDR-Sandpisten". >>>Unterschriftenliste zum downloaden und ausdrucken<<< An eine Beispiel wird...
von Robert Soyka | Dez. 21, 2020 | Allgemein
MAZ-Umfrage: BVB / FREIE WÄHLER bei 6%, mehr Bürger mit Péter Vidas Arbeit zufrieden als bei bei allen anderen Spitzenpolitikern Kurz vor Weihnachten bringt die neueste MAZ-Umfrage. Auch laut dieser Umfrage stehen wir mit 6% besser da als zur Landtagswahl. Und würden...
von Robert Soyka | Dez. 17, 2020 | Andere
Wie SPD, CDU und Linke in Rheinsberg einen Skandal um nichts aus dem Hut zaubern Auch laut neuester Corona-Eindämmungsverordnung ist die Durchführung von Präsenzsitzungen demokratischer Gremien eine Normalität. In Zossen finden sie diese Woche ebenso statt wie in...
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