Einfache Sprache kommt auch im Barnim - BVB / FREIE WÄHLER, Kreisverwaltung und Behindertenbeauftragte ziehen an einem Strang Das Ziel der Barnimer Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER ist sprachliche Barrierefreiheit im Kreistag, um die politische Teilhabe für...
Antrag
Schulgesundheitsfachkräfte im Barnim bleiben: Kreistag nimmt Antrag von BVB / FREIE WÄHLER an – Weitere Kreise folgen
Die Schulgesundheitsfachkräfte bleiben zumindest im Landkreis Barnim erhalten. Als Reaktion auf die Pläne der Landesregierung, das erfolgreiche Projekt zu beenden, brachte die Barnimer Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER einen Antrag zur Fortführung des Projekts samt...
Antrag in Teltow: Sandpisten in Seehof als erschlossen werten!
BVB / FREIE WÄHLER beantragen in Teltow Anerkennung von Sandpisten als erschlossene Straßen Derzeit läuft die brandenburgweite Volksbegehren zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für "DDR-Sandpisten" an. Mindestens 80.000 Brandenburger müssen hierbei in den...
Windkraft: Rot-Rot-Schwarz-Grün lehnt größere Mindestabstände ab
Windkraftanlagen werden immer größer. Vor 20 Jahren waren noch Gesamthöhen von 70 - 100 Metern üblich. Heute sind 240 Meter bei den neuesten Anlagen die Normalität. Doch die Mindestabstände wuchsen nicht in gleichem Maße mit. Entsprechend wird die Belästigung der...
Schallschutz am BER beschleunigen? Nicht mit Rot-Schwarz-Grün!
Die Verzögerung von 10 Jahren wurde nicht genutzt: Für zigtausende Anwohner am BER ist der vorgeschriebene Schallschutz noch immer nicht umgesetzt. Erst 25 % der Anträge sind bearbeitet. Grüne, CDU und SPD lehnten jedoch unseren Antrag ab, die Flughafengesellschaft...
Erschließungsbeiträge für Sandpisten: Fortschritte bei der Abschaffung!
Trotz Ablehnung unseres Antrags sehen die Aussichten auf eine Abschaffung schon erheblich besser aus als noch vor wenigen Tagen 1. Zwar wurde der BVB / Freie Wähler-Antrag im Landtag Brandenburg abgelehnt. Aber es war denkbar knapp: 31 zu 35 Stimmen! Die gesamte...
BVB / FREIE WÄHLER mit Antrag: Einführung von Einwohnerfragestunden im Landtag
BVB / FREIE WÄHLER hat für die kommende Sitzung des Landtages einen Antrag auf Einführung von Einwohnerfragestunden gestellt. Die vom Landtagsabgeordneten Péter Vida eingebrachte Vorlage sieht eine entsprechende Änderung der Geschäftsordnung vor. Aufgrund der guten...
BVB / FREIE WÄHLER mit Antrag im Landtag: Überprüfung der Rückbauverpflichtungen von Altanlagen im Bereich Windkraft
BVB / FREIE WÄHLER beantragt für die kommende Landtagssitzung eine umfassende Überprüfung der Rückbauverpflichtungen für Altanlagen im Bereich der Windkraft. Ziel ist es, die bestehenden Rückbauverpflichtungen von Anlagen, bei denen demnächst die EEG-Förderung...
Gesetzesverschärfung bei Spielhallen kommt nicht: Antrag von BVB / FREIE WÄHLER im Landtag abgelehnt
Mit Unverständnis hat BVB / FREIE WÄHLER die Ablehnung des Gesetzesantrages zur Verschärfung des Brandenburger Spielhallengesetzes zur Kenntnis genommen. Der vom Landtagsabgeordneten Péter Vida eingebrachte Antrag sah vor, die Sperrzeiten für Spielhallen von derzeit...
Wegen zu viel Europa: Landtag lehnt Antrag auf mehr Städtepartnerschaften ab
Der Antrag von BVB / FREIE WÄHLER auf eine Unterstützung des Landes zur Ermöglichung von mehr Städtepartnerschaften wurde mit Stimmen von SPD, Linken und Grünen abgelehnt. In seinem Eingangsstatement wies Landtagsabgeordneter Péter Vida rauf hin, dass...
Aktionen
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Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Tag der Deutschen Einheit – Gemeinsam sind wir stark!
Heute feiern wir 34 Jahre Wiedervereinigung! Am 3. Oktober 1990 wurde Deutschland offiziell vereint, nachdem die Berliner Mauer gefallen war und der Weg für ein gemeinsames, freies Land geebnet wurde. Die Ereignisse von damals erinnern uns daran, was möglich ist, wenn...
Bitterer Wahlausgang: BVB / FREIE WÄHLER verpasst Wiedereinzug in den Landtag
Das Resultat der Landtagswahl mit 2,6% der Zweitstimmen stellt eine herbe Enttäuschung für BVB / FREIE WÄHLER dar. Der Wahlkampf war stark durch die Zuspitzung der Auseinandersetzung zwischen der SPD, angeführt von Ministerpräsident Dietmar Woidke, und der AfD...
Am Sonntag: Zweitstimme für BVB / FREIE WÄHLER!
Was wir im Landtag alles erreicht haben – und warum es sich lohnt, BVB / FREIE WÄHLER zu wählen In den letzten Jahren haben wir im Landtag bewiesen, dass wir für euch kämpfen: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und Regelung der Ausgleichszahlungen Priorisierung des...