05.12.2022 | Digitalisierung, Soziales
Einfache Sprache kommt auch im Barnim - BVB / FREIE WÄHLER, Kreisverwaltung und Behindertenbeauftragte ziehen an einem Strang Das Ziel der Barnimer Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER ist sprachliche Barrierefreiheit im Kreistag, um die politische Teilhabe für...
02.12.2021 | Bildung, Gesundheit
Die Schulgesundheitsfachkräfte bleiben zumindest im Landkreis Barnim erhalten. Als Reaktion auf die Pläne der Landesregierung, das erfolgreiche Projekt zu beenden, brachte die Barnimer Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER einen Antrag zur Fortführung des Projekts samt...
06.08.2021 | Kommunalabgaben, VI "Erschließungsbeiträge abschaffen"
BVB / FREIE WÄHLER beantragen in Teltow Anerkennung von Sandpisten als erschlossene Straßen Derzeit läuft die brandenburgweite Volksbegehren zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für "DDR-Sandpisten" an. Mindestens 80.000 Brandenburger müssen hierbei in den...
15.12.2019 | Windkraft
Windkraftanlagen werden immer größer. Vor 20 Jahren waren noch Gesamthöhen von 70 - 100 Metern üblich. Heute sind 240 Meter bei den neuesten Anlagen die Normalität. Doch die Mindestabstände wuchsen nicht in gleichem Maße mit. Entsprechend wird die Belästigung der...
14.12.2019 | BER
Die Verzögerung von 10 Jahren wurde nicht genutzt: Für zigtausende Anwohner am BER ist der vorgeschriebene Schallschutz noch immer nicht umgesetzt. Erst 25 % der Anträge sind bearbeitet. Grüne, CDU und SPD lehnten jedoch unseren Antrag ab, die Flughafengesellschaft...
13.12.2019 | Kommunalabgaben, Verkehr
Trotz Ablehnung unseres Antrags sehen die Aussichten auf eine Abschaffung schon erheblich besser aus als noch vor wenigen Tagen 1. Zwar wurde der BVB / Freie Wähler-Antrag im Landtag Brandenburg abgelehnt. Aber es war denkbar knapp: 31 zu 35 Stimmen! Die gesamte...
27.03.2019 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER hat für die kommende Sitzung des Landtages einen Antrag auf Einführung von Einwohnerfragestunden gestellt. Die vom Landtagsabgeordneten Péter Vida eingebrachte Vorlage sieht eine entsprechende Änderung der Geschäftsordnung vor. Aufgrund der guten...
15.01.2019 | Windkraft
BVB / FREIE WÄHLER beantragt für die kommende Landtagssitzung eine umfassende Überprüfung der Rückbauverpflichtungen für Altanlagen im Bereich der Windkraft. Ziel ist es, die bestehenden Rückbauverpflichtungen von Anlagen, bei denen demnächst die EEG-Förderung...
18.12.2018 | Andere
Mit Unverständnis hat BVB / FREIE WÄHLER die Ablehnung des Gesetzesantrages zur Verschärfung des Brandenburger Spielhallengesetzes zur Kenntnis genommen. Der vom Landtagsabgeordneten Péter Vida eingebrachte Antrag sah vor, die Sperrzeiten für Spielhallen von derzeit...
19.11.2018 | Andere
Der Antrag von BVB / FREIE WÄHLER auf eine Unterstützung des Landes zur Ermöglichung von mehr Städtepartnerschaften wurde mit Stimmen von SPD, Linken und Grünen abgelehnt. In seinem Eingangsstatement wies Landtagsabgeordneter Péter Vida rauf hin, dass...
Aktuell stehe keine Aktionen an.
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
22.06.2025 | Allgemein, Andere, Bildung, Landesverband
Nach den teils chaotischen Haushaltsberatungen der Brandenburger Koalition weiß man ziemlich genau, wer zu kurz kommt: Familien, Kinder und Jugendliche. Dabei ist eine erfolgreiche Familienpolitik ein wesentlicher Baustein zu einer harmonischen Gesellschaft mit...
27.05.2025 | Allgemein, Wirtschaft
Angesichts der Ideenlosigkeit der Landesregierung braucht es eine Handlungsoffensive für die Brandenburger Wirtschaft. Wie kann eine zukunftsfähige Entwicklung unserer heimischen Unternehmen im Einklang mit Umwelt- und Naturschutz gelingen? Der Mittelstand ist das...
25.05.2025 | Kommunales, Wahlen
Die Bürgerinnen und Bürger Potsdams haben gesprochen: Mit 68,3% stimmten sie klar für die von BVB / FREIE WÄHLER initiierte Abwahl von Oberbürgermeister Mike Schubert. Ein beispielloses Zeichen für Neuaufbruch in der Landeshauptstadt.
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