Antrag von Christoph Schulze (BVB / FREIE WÄHLER) auf Verlängerung Sondergenehmigung abgelehnt – SPD und Linke gefährden Fortbestand Wildpark Johannismühle Zwanzig Jahre nach seiner Gründung ist der Wildpark Johannismühle eine Erfolgsgeschichte. Doch nun droht ihm aus...
Antrag
Wildpark Johannismühle vor den Bürokraten retten!
Trauerspiel um die Ausnahmegenehmigung ein Ende setzen – Verwaltungspraxis des Landes Brandenburg gefährdet Existenz des Wildparks Johannismühle Der im Jahr 1997 eröffnete Wildpark Johannismühle liegt im Baruther Urstromtal und hatte seit dieser Zeit die...
Keine faire Verteilung der Netzkosten: Wir fordern Konsequenzen!
Bundesweite Verteilung der Netzkosten gescheitert – Ostdeutschland leidet unter hohen Stromkosten – BVB / FW fordern in Antrag Umsetzung von Woidkes Versprechen BVB / FREIE WÄHLER nimmt Ministerpräsident Woidke beim Wort und reicht einen Antrag zur nächsten...
Antrag auf Mitgliedschaft Bernaus im Verein „Bürgernahes Brandenburg – Kreisreform stoppen“
Die Unabhängige Fraktion Bernau hat zur kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung einen Antrag auf Mitgliedschaft der Stadt im Initiatorenverein zur Verhinderung der Kreisgebietsreform gestellt. Seit Anfang November läuft die Kampagne zur Verhinderung der von...
Neue Ausreden beim Nachtflugverbot
„Nicht der richtige Zeitpunkt“ – SPD und Linke weigern sich erneut, das Nachtflugverbot von 22-6 Uhr verbindlich als Regierungsziel zu übernehmen Christoph Schulze stellte einen Antrag, den Ministerpräsidenten zum Einsatz für das Nachtflugverbot zu verpflichten....
BER: Woidke beim Nachtflug festnageln!
Antrag auf neue Verhandlungen zum Nachtflugverbot von 22–6 Uhr am BER – Ministerpräsident Woidke kündigt kurze Zeit später Aufnahme von Verhandlungen an! In den letzten beiden Jahren starteten wir wiederholt Vorstöße im Landtag, das Nachtflugverbot umzusetzen. Sie...
Beitragsfreie Kita? Alle wollen, aber stimmen nicht zu!
Kita: Alle wollen bessere Betreuungsschlüssel, alle wollen Beiträge senken – Doch im Landtag lehnen SPD, Linke, CDU und Grüne unseren Antrag ab Iris Schülzke machte in ihrer Rede noch einmal deutlich, dass der Personalschlüssel der Kitas in Brandenburg bundesweit...
CDU, SPD und Linke wollen CETA
Antrag soll Landesregierung beauftragen, CETA im Bundesrat abzulehnen – CDU, SPD und Linke wollen CETA und lehnen ab Die SPD versuchte sich in Haarspalterei. Alles würde noch nachverhandelt, alles wäre transparent. Der Redner der Linken betonte, er sei gegen CETA....
Altanschließer: Nicht reden, handeln!
BVB / FREIE WÄHLER mit konkretem Vorschlag zur Kostenübernahme bei Altanschließerbeiträgen Nachdem Rot-Rot bereits 10 Anträge von BVB / FREIE WÄHLER zur Lösung des Altanschließerproblems und anderer Fragen des Kommunalabgabenrechts abgelehnt hat, stützt nun auch das...
Rot-Rot verweigert Schlichtungsstelle für Bergschäden
BVB / FREIE WÄHLER beantragt Einrichtungen einer Schlichtungsstelle für Bergschadensfälle – Rot-Rot lehnt dies trotz vorheriger Versprechen abTagebaue verursachen nicht nur Schäden an der Umwelt, sondern durch Grundwasserabsenkungen und Bodensetzung auch Schäden an...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Wir halten Wort seit Tag 1: Für Diplomatie statt Eskalation!
Krieg und Frieden – Für Diplomatie statt Eskalation! Von Tag 1 halten wir Wort: Keine Eskalation, keine Kriegsrhetorik! Wir stehen für ein friedliches Miteinander und sagen klar: JUTET LEBEN & FRIEDEN KANNSTE WÄHLEN! Warum Frieden wahren? Frieden ist das Fundament...
Ihr Plan für Brandenburg, Herr Vida?
Unser Spitzenkandidat Péter Vida zu Gast in der RBB-Sendung „Ihr Plan für Brandenburg?“ In einem ausführlichen 20-minütigen Gespräch stellt er den kritischen Fragen des RBB. Mit klaren Worten erklärt er unsere konkreten Maßnahmen, mit denen wir Brandenburg verbessern...
Für mehr direkte Demokratie in Brandenburg: Jetzt Petition unterstützen!
Unterstützen auch Sie die Petition für mehr direkte Demokratie in Brandenburg! BVB / FREIE WÄHLER setzt sich mit voller Kraft dafür ein, die direkte Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger in Brandenburg zu stärken! Volksinitiativen, Volksentscheide, Bürgerbegehren...