28.09.2016 | BER
BER: Neue Verschiebungen der Eröffnung und neue Kosten kündigen sich an – Doch Antrag auf Regierungserklärung scheitert an Widerstand von SPD und Linken Der BER verschiebt sich immer weiter, und der Flughafen wird immer teurer. SPD und Linke halten eine...
28.09.2016 | Andere
Iris Schülzke: Rot-Rot will Förderung auf wenige Regionen beschränken – Menschen im „Rest“ des Landes werden im Stich gelassen Bereits jetzt entwickelt sich Brandenburg immer weiter auseinander. Doch statt gegenzusteuern, verstärkt die rot-rote Regierung mit ihrer...
28.09.2016 | Andere
Sinkende Investitionen, von denen zudem der BER der größte Posten ist – Rot-Rot übt sich in Selbstbeweihräucherung und setzt falsche Prioritäten Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) kritisierte, dass der Haushalt weder auf die volkswirtschaftlichen Gegebenheiten, noch auf...
24.09.2016 | Andere
Heute erschien die Ausgabe August/September 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen...
23.09.2016 | Andere
Klimaschutz-Konferenz in Paris führt zu unrealistischen Forderungen und Programmen – Was kommt auf die Bevölkerung zu? Die UN-Klimakonferenz hat im Dezember 2015 in Paris mit 195 Staaten der Welt einen Klimavertrag als ambitioniertes Abkommen verabschiedet. Zur...
11.09.2016 | Kommunalabgaben
BVB / FREIE WÄHLER mit konkretem Vorschlag zur Kostenübernahme bei Altanschließerbeiträgen Nachdem Rot-Rot bereits 10 Anträge von BVB / FREIE WÄHLER zur Lösung des Altanschließerproblems und anderer Fragen des Kommunalabgabenrechts abgelehnt hat, stützt nun auch das...
01.09.2016 | Kommunalabgaben
Land muss für Kosten aufkommen – Warnung vor neuen Tricksereien BVB / FREIE WÄHLER kritisiert mit Nachdruck den Plan der Landesregierung, die Kommunen bzw. Zweckverbände für die Rückerstattung der Altanschließerbeiträge zahlen zu lassen. 1. Die Erhebung der Beiträge...
22.08.2016 | Kreisgebietsreform
Nachberichterstattung des rbb zum Sommerinterview mit Christoph Schulze im rbb am 21.8.2016 Am Sonntag, dem 21.8.2016 wurde das Sommerinterview, das der rbb mit prinzipiell allen im Brandenburger Landtag vertretenen Parteien durchführt, ausgestrahlt. Der rbb hatte...
21.08.2016 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER tritt der heutigen RBB-Falschmeldung in Internet und Videotext entgegen, wonach BVB / FREIE WÄHLER nach einer Zusammenarbeit mit der AfD suche Der RBB verfremdet in seinem Vorabbericht zum Sommerinterview mit unserem Landtagsabgeordneten Christoph...
19.08.2016 | Andere
Unabhängige Fraktion hat Antrag zu Altanschließerbeiträgen eingereicht und fordert darin Kostenübernahme durch das Land Die Unabhängige Fraktion hat – wie angekündigt – den Antrag zur kommenden SVV zur Kostenübernahme der Altanschließerbeiträge eingereicht. Der Antrag...
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