Antwort auf Kleine Anfrage: Art der Genehmigung entscheidet, ob Wintergarten Schallschutz bekommt oder nicht – für uns realitätsferne Willkür! Anspruch oder kein Anspruch? Die Landesregierung beruft sich auf definitorische Spitzfindigkeiten, damit die...
BVB/FREIE WÄHLER
Pressekonferenz vom 17.05.2016
Hauptthemen: Woidke fordert Begrenzung der Windkraft, Braunkohle-Tagebaubesetzung sowie Zentralversammlung und Gegenkonzept zur Kreisgebietsreform Robert Soyka und Péter Vida bei der Pressekonferenz vom 17.05.2016 „Ökostrom begrenzen“ – Stellungnahme zu den...
Schönborn feiert: Spielplatz eingeweiht!
Spielplatz unter Mithilfe von Flüchtlingen fertiggestellt – Schönborn feiert gemeinsam ein großes Dorffest zur Einweihung Bürgermeister Daniel Mende (BVB/FREIE WÄHLER) aus Schönborn zeigt seit Jahren, dass ein florierendes Dorfleben auch im ländlichen Raum...
Volksbegehren Windkraft: Plakatkampagne gestartet!
Landtagsgruppe BVB/FREIE WÄHLER startet Plakatkampagne zur Unterstützung des Volksbegehrens „Rettet Brandenburg“ – Aufsteller in Stahnsdorf wiederverwendet Eines der Großplakate, mit denen wir in den nächsten Monaten auf das Volksbegehren „Rettet Brandenburg“...
Volksbegehren Windkraft: Plakatkampagne gestartet!
Landtagsgruppe BVB/FREIE WÄHLER startet Plakatkampagne zur Unterstützung des Volksbegehrens „Rettet Brandenburg“ – Aufsteller in Stahnsdorf wiederverwendet Eines der Großplakate, mit denen wir in den nächsten Monaten auf das Volksbegehren „Rettet Brandenburg“...
Lex BER bleibt Lex BER!
Neuordnung der Bauordnung ohne verbraucherfreundliche Pflicht zu Wasserzählern und Legaldefinition Wohnraum – Teile eindeutig zu Gunsten des Bauprojekts BER Christoph Schulze sprach im Landtag zur Änderung des Baugesetzes (Archivbild) Christoph Schulze belegte in...
Freiwillige Feuerwehr: Höhere Altersgrenze statt Lametta
Freiwillige Feuerwehren in Brandenburg brauchen kein Lametta ab 60 Jahre Treuedienst, sondern eine höhere Altersgrenze „Anstatt ,Lametta-Gesetze' für über 60 Jahre ehrenamtlich tätige Feuerwehrleute in unserem Land Brandenburg zu verabschieden, sollte Rot-Rot endlich...
Forderung nach Sitz im NSU-Untersuchungsausschuss
NSU-Untersuchungsausschuss soll auch mit einem Vertreter von BVB / FREIE WÄHLER starten – bisher sind wir ausgeschlossen! Trugen Fehlentscheidungen in Brandenburg dazu bei, die Mordserie des NSU zu ermöglichen? Ein Untersuchungsausschuss soll das klären. BVB / FREIE...
Brandenburger Bürgerblatt April 2016
Heute erschien die Ausgabe April 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER-Gruppe monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen Link zum...
BVB / FREIE WÄHLER legt Wahleinspruch gegen Gültigkeit der Uckerländer Bürgermeisterwahl ein
BVB / FREIE WÄHLER hat Wahleinspruch gegen die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl in Uckerland, der nördlichsten Gemeinde Brandenburgs, erhoben. Bei der Wahl am 10. April siegte der SPD-Bewerber Schilling mit 21 Stimmen vor der bisherigen Amtsinhaberin Christine...