Schallschutz am BER: Christoph Schulze beantragt regelmäßigen Bericht über Fortschritte – Interview in „Heute im Parlament“ BVB / FREIE WÄHLER konnte erfolgreich durchsetzen, dass die Praxis beim Schallschutz zu Gunsten der Betroffenen geändert wird. Nun geht es...
Christoph Schulze
Neuigkeiten beim Schallschutzprogramm
Schallschutz am BER: BVB / Freie Wähler im Landtag zwingen Regierung sowie SPD und LINKE zum Handeln Fast jeder im Flughafenumfeld kennt das Gebaren der Flughafengesellschaft FBB beim Schallschutz. Das Märchen vom „weltbesten Schallschutz“ ist längst bei den...
Pressekonferenz vom 16.05.2017
Hauptthemen: Anträge zum Schallschutz am BER, Altanschließer: Wir fordern Konsequenzen für Verantwortliche und „Neustart“ der Finanzierung Schallschutz am BERSPD und Linke blockierten im Sonderausschuss zahlreiche Anträge zum Wohl der BER-Anlieger – Christoph Schulze...
Altanschließer-Misere: Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen!
Christoph Schulze: Finanzieller „Neustart“ & rechtliche Prüfung, ob Verantwortliche für Altanschließer-Problem zur Rechenschaft gezogen werden können Das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) hat neue Bewegung in das Altanschließer-Problem gebracht: Ansprüche...
Hausgemachte SPD-Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen
Christoph Schulze (BVB / FREIE WÄHLER) analysiert die Ursachen der Wahlniederlage der SPD in Nordrhein-Westfalen Falls die SPD sich fragt, wie sie sich die Klatsche bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen am 14.5.2017 eingefangen hat, dann gibt es darauf klare Antworten:...
BER-Türenproblem: Öffentlichkeit wurde angelogen!
Christoph Schulze (BVB / FREIE WÄHLER): Türenproblem am BER seit Jahren bekannt und Bauarbeiter waren nicht dafür verantwortlich Die Legende vom „neuen“ TürenproblemDie defekten Türen wurden als angeblich „neues“ und überraschend aufgetauchtes Problem präsentiert, das...
Pressekonferenz vom 09.05.2017
Hauptthemen: Aufweichung BNatSchG verhindern, Christoph Schulze bringt mit Antragsserie Probleme der BER-Anlieger auf den Tisch, Kreisgebietsreform Aufweichung Bundesnaturschutzgesetz verhindern!BVB / FREIE WÄHLER stellt Antrag im Landtag: Aufweichung des BNatSchG...
Schluss mit dem ständigen Gerede – endlich Nägel mit Köpfen!
Konkrete Konsequenzen aus den Anhörungen des Sonderausschusses BER zur Umsetzung des Schallschutzprogramms gefordert In der nach rund einem Jahr durch den einzigen parteiunabhängigen Landtagsabgeordneten im Sonderausschuss BER, Christoph Schulze vom Netzwerk der...
Probleme der BER-Anlieger auf die Tagesordnung!
SPD und Linke blockierten im Sonderausschuss zahlreiche Anträge zum Wohl der BER-Anlieger – Christoph Schulze bringt sie im Landtag erneut auf den Tisch! Das Schallschutzprogramm am Flughafen BER läuft seit dem Jahr 2009. Die Umsetzung durch die FBB GmbH jedoch ist...
SPD-Abgeordnete feiern ihren Sieg gegen ihre eigene Kreisgebietsreform
Absurd: Einzelne SPD-Abgeordnete loben sich für ihren Kampf gegen die Kreisgebietsreform, die sie im Landtag selbst beschlossen haben Die Kreisgebietsreform ist in der laufenden Legislaturperiode das wichtigste Projekt der rot-roten Landesregierung. Unter dem...