22.08.2016 | Kreisgebietsreform
Nachberichterstattung des rbb zum Sommerinterview mit Christoph Schulze im rbb am 21.8.2016 Am Sonntag, dem 21.8.2016 wurde das Sommerinterview, das der rbb mit prinzipiell allen im Brandenburger Landtag vertretenen Parteien durchführt, ausgestrahlt. Der rbb hatte...
22.07.2016 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER erringt Erfolg vor Landesverfassungsgericht – Gericht stellt mehrfachen Verfassungsbruch durch Landtagsmehrheit fest BVB / FREIE WÄHLER hat das Organklageverfahren gegen den Landtag Brandenburg in wesentlichen Punkten gewonnen. Das...
19.07.2016 | BER
Wie steht es um die Finanzen der Flughafengesellschaft FBB? Christoph Schulze (BVB/FREIE WÄHLER) bohrt im Sonderausschuss BER nach Vor einigen Tagen wurden eilig Kredite der Länder Berlin und Brandenburg an die Flughafengesellschaft ausgezahlt – und das, ohne die...
16.07.2016 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER beantragt Einrichtungen einer Schlichtungsstelle für Bergschadensfälle – Rot-Rot lehnt dies trotz vorheriger Versprechen abTagebaue verursachen nicht nur Schäden an der Umwelt, sondern durch Grundwasserabsenkungen und Bodensetzung auch Schäden an...
13.07.2016 | Kreisgebietsreform
Gegen unsere Stimmen: Rot-Rot setzt im Landtag Leitbild zur Kreisgebietsreform durch – Grüne Enthaltung, Opposition sonst geschlossen gegen Zwangsfusionen Die rot-rote Koalition wollte den Leitbild-Entwurf im Schnelldurchlauf noch vor der Sommerpause durch den Landtag...
09.07.2016 | Kreisgebietsreform
Unbewiesene und sogar widerlegte Behauptungen werden als Grundlage der Kreisreform angegeben – Demografische Prognosen in der Retrospektive Kreis- und Gemeindegebietsreform im Land Brandenburg, das sogenannte „Reformprojekt“ von SPD und Linkspartei, „um Brandenburg...
07.07.2016 | Kommunalabgaben
Wer an die Ehrlichkeit der Politik glaubt und sich nicht wehrt, ist am Ende der Dumme – Ein exemplarisches Beispiel aus dem KMS-Zweckverbandsgebiet Der Zweckverband KMS, 1992 gegründet, seit spätestens 1996 in absoluter finanzieller Schieflage und seit 1998 unter...
02.07.2016 | BER
Kleine Anfrage ergibt widersprüchliche und unzureichende Angaben zu den Ausgaben für Schallschutz – Wo sind hunderte Millionen Euro geblieben? Bereits mehrfach wurden der BER-Flughafengesellschaft FBB mehrstellige Millionenbeträge explizit für den Schallschutz...
20.06.2016 | Andere
Aufklärung durch Christoph Schulze: Innenministerium lenkt nach schweren Protesten ein und verspricht, vollwertiges Polizeirevier Zossen zu erhalten Am 17. Juni 2016, 11:30 Uhr teilte das Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg mit, dass der...
06.06.2016 | Andere
Christoph Schulze will im Sonderausschuss BER Verantwortlichkeit für das BER-Debakel ermitteln und Verantwortung des Landes für den Schallschutz durchsetzen Vor einigen Tagen wurden die Ermittlungen des Senats zum BER in Berlin abgeschlossen. Der Schluss ist, dass...
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13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
22.09.2024 | Allgemein
Das Resultat der Landtagswahl mit 2,6% der Zweitstimmen stellt eine herbe Enttäuschung für BVB / FREIE WÄHLER dar. Der Wahlkampf war stark durch die Zuspitzung der Auseinandersetzung zwischen der SPD, angeführt von Ministerpräsident Dietmar Woidke, und der AfD...
20.09.2024 | Allgemein
Was wir im Landtag alles erreicht haben – und warum es sich lohnt, BVB / FREIE WÄHLER zu wählen In den letzten Jahren haben wir im Landtag bewiesen, dass wir für euch kämpfen: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und Regelung der Ausgleichszahlungen Priorisierung des...
20.09.2024 | Allgemein
Unser Spitzenkandidat und Landesvorsitzender von BVB / FREIE WÄHLER, Péter Vida, war in den letzten Wochen in verschiedenen Medien vertreten. Kandidatencheck bei rbb24 (Ihre Wahl) Im rbb-Kandidatencheck wurden die Spizenkandidaten in verschiedenen Formaten auf den...
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