Website Preloader
Website Preloader

Christoph Schulze

Verfassungsbruch durch Landtagsmehrheit

BVB / FREIE WÄHLER erringt Erfolg vor Landesverfassungsgericht – Gericht stellt mehrfachen Verfassungsbruch durch Landtagsmehrheit fest BVB / FREIE WÄHLER hat das Organklageverfahren gegen den Landtag Brandenburg in wesentlichen Punkten gewonnen. Das...

mehr lesen

Neue Finanzkrise am BER?

Wie steht es um die Finanzen der Flughafengesellschaft FBB? Christoph Schulze (BVB/FREIE WÄHLER) bohrt im Sonderausschuss BER nach Vor einigen Tagen wurden eilig Kredite der Länder Berlin und Brandenburg an die Flughafengesellschaft ausgezahlt – und das, ohne die...

mehr lesen

Rot-Rot verweigert Schlichtungsstelle für Bergschäden

BVB / FREIE WÄHLER beantragt Einrichtungen einer Schlichtungsstelle für Bergschadensfälle – Rot-Rot lehnt dies trotz vorheriger Versprechen abTagebaue verursachen nicht nur Schäden an der Umwelt, sondern durch Grundwasserabsenkungen und Bodensetzung auch Schäden an...

mehr lesen

Rot-Rot peitscht Leitbild durch

Gegen unsere Stimmen: Rot-Rot setzt im Landtag Leitbild zur Kreisgebietsreform durch – Grüne Enthaltung, Opposition sonst geschlossen gegen Zwangsfusionen Die rot-rote Koalition wollte den Leitbild-Entwurf im Schnelldurchlauf noch vor der Sommerpause durch den Landtag...

mehr lesen

Wie mit Demografie gelogen wird

Unbewiesene und sogar widerlegte Behauptungen werden als Grundlage der Kreisreform angegeben – Demografische Prognosen in der Retrospektive Kreis- und Gemeindegebietsreform im Land Brandenburg, das sogenannte „Reformprojekt“ von SPD und Linkspartei, „um Brandenburg...

mehr lesen

Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt

Wer an die Ehrlichkeit der Politik glaubt und sich nicht wehrt, ist am Ende der Dumme – Ein exemplarisches Beispiel aus dem KMS-Zweckverbandsgebiet Der Zweckverband KMS, 1992 gegründet, seit spätestens 1996 in absoluter finanzieller Schieflage und seit 1998 unter...

mehr lesen

Wo blieben die Millionen aus dem Schallschutzprogramm?

Kleine Anfrage ergibt widersprüchliche und unzureichende Angaben zu den Ausgaben für Schallschutz – Wo sind hunderte Millionen Euro geblieben? Bereits mehrfach wurden der BER-Flughafengesellschaft FBB mehrstellige Millionenbeträge explizit für den Schallschutz...

mehr lesen

Polizeiwache Zossen bleibt vollständig erhalten!

Aufklärung durch Christoph Schulze: Innenministerium lenkt nach schweren Protesten ein und verspricht, vollwertiges Polizeirevier Zossen zu erhalten Am 17. Juni 2016, 11:30 Uhr teilte das Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg mit, dass der...

mehr lesen

Aktionen

Aktuell stehe keine Aktionen an.

Aktuelles

Anstehende Termine:

13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr

14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr

Am Sonntag: Zweitstimme für BVB / FREIE WÄHLER!

Am Sonntag: Zweitstimme für BVB / FREIE WÄHLER!

Was wir im Landtag alles erreicht haben – und warum es sich lohnt, BVB / FREIE WÄHLER zu wählen In den letzten Jahren haben wir im Landtag bewiesen, dass wir für euch kämpfen: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und Regelung der Ausgleichszahlungen Priorisierung des...

Péter Vida in den Medien!

Péter Vida in den Medien!

Unser Spitzenkandidat und Landesvorsitzender von BVB / FREIE WÄHLER, Péter Vida, war in den letzten Wochen in verschiedenen Medien vertreten. Kandidatencheck bei rbb24 (Ihre Wahl) Im rbb-Kandidatencheck wurden die Spizenkandidaten in verschiedenen Formaten auf den...