Geldverschwendung am BER – Fehlende Mittel längst in allen Bereichen des Landes spürbar „Geht mich nichts an“, dachten bisher viele, wenn es um den BER geht. Doch es geht sie hundertprozentig etwas an, denn es geht auch um ihre Gesundheit, um Bildung für ihre Kinder,...
Kita
Neues Kita-Gesetz – Fortschritt aber kein großer Wurf
Christoph Schulze lobt Fortschritte, kritisiert aber auch noch bestehende Mängel wie unflexible Öffnungszeiten Ein kleiner Fortschritt, aber kein großer Wurf - so fasste Christoph Schulze in seiner Rede die Änderungen im Kita-Gesetz zusammen. Die zusätzlich...
Kita-Betreuungsschlüssel wird nur minimal verbessert
Von Rot-Rot vorgesehene Haushaltsmittel reichen nicht aus, Probleme bei Bildung und Kinderbetreuung zu lösen Im Januar hatte Rot-Rot einen Antrag auf Verbesserung des Kita-Betreuungsschlüssels abgelehnt (Hintergrund siehe unten). Nun hat Rot-Rot im Haushalt...
Rot-Rot hat kein Geld für Kita-Erzieher – "Wir müssen den BER fertigbauen!"
Antrag abgelehnt: Rot-Rot weigert sich, Möglichkeiten zur Erhöhung der Gehälter der Kita-Erzieherinnen zu prüfen Unser Antrag, die Bezahlung der Kita-Erzieherinnen und Erzieher fair zu gestalten, wurde von Rot-Rot prompt abgelehnt. BVB / FREIE WÄHLER wollte die...
Kitas: Wann besteht Anspruch auf verlängerte Öffnungszeiten?
Unklarer Anspruch auf verlängerte Öffnungszeiten und Bedarfsermittlung - Kleine Anfrage soll Situation klären In den Sitzungen der Gemeindevertretungen in Brandenburg kommen oft Fragen zum Betrieb der kommunalen Kitas auf. Ein strittiges Thema sind die...
Kleine Anfrage Gesundes Essen – Nutzlose Antwort, aufschlussreiche Reaktion
Zertifizierung der Caterer vermutlich Reaktion auf unsere Kleine Anfrage "Gesundes Essen in Kitas" Vor rund einem Monat erhielt die Landesregierung die von Péter Vida gemeinsam mit Carina Simmes erstellte Kleine Anfrage "Gesundes Essen in Kitas". Eine unserer Fragen:...
Wer sorgt für gesundes Essen in Kitas?
Kleine Anfrage soll Pflichten und Möglichkeiten der Kommunen und des Landes bei der Kita-Essensversorgung klären Anfang Januar stellte Christoph Schulze gemeinsam mit Carina Simmes eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Höhe des Essensgelds. Die Antwort...
Carina Simmes – Von Kindesbeinen an – Gute Politik
Unserer Kandidaten stellen sich vor: Carina Simmes - Von Kindesbeinen an – Gute Politik In der Politik sind Eigeninitiative und Bürgerbeteiligung der Schlüssel zur Lösung vieler Probleme. Das lernte ich bereits von meinem Vater, der über viele Jahre Bürgermeister...
Aktionen
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Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr

BVB / FREIE WÄHLER packt an: Regionale Wirtschaft in Brandenburg stärken
Angesichts der Ideenlosigkeit der Landesregierung braucht es eine Handlungsoffensive für die Brandenburger Wirtschaft. Wie kann eine zukunftsfähige Entwicklung unserer heimischen Unternehmen im Einklang mit Umwelt- und Naturschutz gelingen? Der Mittelstand ist das...

Potsdam atmet auf: Bürger setzen klares Zeichen für Neuanfang – Scherbengericht für SPD
Die Bürgerinnen und Bürger Potsdams haben gesprochen: Mit 68,3% stimmten sie klar für die von BVB / FREIE WÄHLER initiierte Abwahl von Oberbürgermeister Mike Schubert. Ein beispielloses Zeichen für Neuaufbruch in der Landeshauptstadt.

Gesundheit doch eine Ware? Landesverfassungsgericht definiert neue Hürden für Volksinitiativen
Landesverfassungsgericht definiert neue Hürden für Volksinitiativen – Enttäuschendes Urteil ist das Verfahren zur Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser und Praxen retten!“