06.07.2021 | Altanschließer, Bürgerinitiativen, Kommunalabgaben, VI "Erschließungsbeiträge abschaffen"
Seitenfüllendes Interview über drei Zentrale Themen von BVB / FREIE WÄHLER: Erschließungsbeiträge, direkte Demokratie und Altanschließer Anfang Juli gab Péter Vida, der Vorsitzende von BVB / FREIE WÄHLER ein großes Interview, das nun im Prignitzer / SVZ...
18.10.2018 | VI "Straßenausbaubeiträge abschaffen!"
BVB / FREIE WÄHLER startet die Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“. Ziel ist die Änderung des Kommunalabgabengesetzes dahingehend, dass die einseitige Belastung von Anliegern abgeschafft wird. Aus Sicht von BVB / FREIE WÄHLER gehört Straßenbau zur...
10.10.2018 | Kommunalabgaben
Mit Befremden hat BVB / FREIE WÄHLER die jüngsten Verlautbarungen zur Kenntnis genommen, wonach die CDU an einem Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge arbeite, aber noch internen Diskussionsbedarf habe. So sei in dem Gesetzentwurf vorgesehen, dass...
22.09.2017 | Kommunalabgaben
BVB / FREIE WÄHLER: Man kann etwas zum Besseren verändern und für die Durchsetzung von Recht braucht man keine politischen Mehrheiten! Altanschließer Teltow: Der Einsatz des Stadtverordneten Dr. Andreas Wolf seit März 2011 zahlt sich aus Der WAZV „Der Teltow“ hat am...
11.09.2016 | Kommunalabgaben
BVB / FREIE WÄHLER mit konkretem Vorschlag zur Kostenübernahme bei Altanschließerbeiträgen Nachdem Rot-Rot bereits 10 Anträge von BVB / FREIE WÄHLER zur Lösung des Altanschließerproblems und anderer Fragen des Kommunalabgabenrechts abgelehnt hat, stützt nun auch das...
01.09.2016 | Kommunalabgaben
Land muss für Kosten aufkommen – Warnung vor neuen Tricksereien BVB / FREIE WÄHLER kritisiert mit Nachdruck den Plan der Landesregierung, die Kommunen bzw. Zweckverbände für die Rückerstattung der Altanschließerbeiträge zahlen zu lassen. 1. Die Erhebung der Beiträge...
15.07.2016 | Kommunalabgaben
Antrag von BVB/FREIE WÄHLER auf Rückzahlung verfassungswidriger Altanschließerbeiträge und finanzielle Unterstützung abgelehnt – SPD und Linke brechen Versprechen Das Gutachten zu den Altanschließern – von der Landesregierung selbst in Auftrag gegeben – hatte...
07.07.2016 | Kommunalabgaben
Wer an die Ehrlichkeit der Politik glaubt und sich nicht wehrt, ist am Ende der Dumme – Ein exemplarisches Beispiel aus dem KMS-Zweckverbandsgebiet Der Zweckverband KMS, 1992 gegründet, seit spätestens 1996 in absoluter finanzieller Schieflage und seit 1998 unter...
22.06.2016 | Kommunalabgaben
Über 200 Altanschließer in Beelitz informiert, nun Veranstaltung in Fürstenwalde – Landesregierung muss Tricksereien der Zweckverbände beenden! Über 200 Bürger nahmen an der Aufklärungsveranstaltung für Altanschließer in Beelitz teil. Dort will der...
12.03.2016 | Kommunalabgaben
Rot-Rot lehnt alle Anträge ab, die Altanschließern helfen sollten – BVB/FREIE WÄHLER unterstützt Betroffene Gleich vier Anträge gab es am 10.03., die das Thema Altanschließer betrafen: neben unserem eigenen Antrag einen der CDU, einen der AfD sowie einen...
Aktuell stehe keine Aktionen an.
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
01.01.2025 | Allgemein
Für das neue Jahr wünschen wir euch Gesundheit, Freude, Erfolg und viele glückliche Momente. Gemeinsam konnten wir für euch im vergangenen Jahr Vieles erreichen und freuen uns auf neue Herausforderungen, die das neue Jahr 2025 mit sich bringt. Auch wollen wir als BVB...
24.12.2024 | Allgemein
Wir wünschen euch allen eine frohe und besinnliche Weihnachtszeit. Neben dem Schenken und Beschenktwerden, leckerem Essen und der ein oder anderen Spielrunde wünschen wir euch vor allem ein paar ruhige Stunden im Kreise eurer Liebsten. Genießt die festliche Zeit zum...
21.12.2024 | Allgemein
Wir trauen um die Opfer des schrecklichen Anschlages in Magdeburg. Unsere Gedanken sind bei den Verletzten und den Familien sowie Angehörigen der Getöteten. Die Gesellschaft muss jetzt zusammenhalten und Verantwortlichkeiten schonungslos aufgeklärt werden.
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