24.09.2015 | Andere
Forderung konkreter Maßnahmen für Flüchtlingsintegration durch BVB / FREIE WÄHLER – Beschönigung und Eigenlob durch SPD Die Regierungserklärung 25 Jahre Brandenburg wurde von der SPD in weiten Teilen nur zum Eigenlob genutzt, wofür man auch gern mal die Realität...
24.09.2015 | Windkraft
SPD, Linke und Grüne stellen sich bei Gesetzesantrag zu 10H-Mindestabständen für Windkraft quer – Mitbestimmung der Gemeinden nicht gewolltBVB / FREIE WÄHLER hat auf der jüngsten Landtagssitzung einen Kompromissvorschlag zur Abstandsregelung für Windkraftanlagen...
23.09.2015 | Kommunalabgaben
Rot-Rot und Grün lehnen im Landtag Antrag auf Gesetzesänderungen bei Kommunalabgaben ab BVB / FREIE WÄHLER setzt auf der jüngsten Landtagssitzung eine umfassende Diskussion der Kommunalabgaben auf die Tagesordnung. Péter Vida stellte im Landtag in zwei Reden (Rede...
16.09.2015 | Andere
Anträge zu Kommunalabgaben, 10H-Regelung, Kita-Betreuung und Stopp dem Flächenraubbau vorgestellt Die Pressekonferenz vom 15.05.2015 war gut besucht. Wir hatten wie immer viel vorzustellen. Die Themen im Überblick: 1. Eine Reihe von Fünf Anträgen zur Änderung des...
10.09.2015 | Andere
Organklage beim Landesverfassungsgericht eingereicht - Prozessbevollmächtigte Prof. Dr. Helge Sodan und RA Hasso Lieber Die Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER präsentierte heute die Inhalte ihrer Klage vor dem Landesverfassungsgericht gegen den rechtlosen Gruppenstatus...
05.09.2015 | Andere
Krachende Mehrheit für Gebührenmodell in SVV von Bad Freienwalde - Umstellung wahrscheinlich Infoveranstaltung am 17.08.2015 - Bernd Schuhmann und Péter Vida klären über das Gebührenmodell auf Nach der Infoveranstaltung durch die Bernauer Abwasser-Kämpfer und den...
05.09.2015 | Andere
Hohe Zahl von Bränden und Insolvenzen im Müllgewerbe – Antwort auf parlamentarische Anfrage verdeutlicht: Landesregierung ignoriert Problem Brand bei der inzwischen insolventen GEAB in Bernau - Kosten für den Steuerzahler: 30 bis 40 Millionen Euro Die Antworten der...
03.09.2015 | Kreisgebietsreform
Freie Wähler Perleberg tritt dem Landesverband BVB / FREIE WÄHLER beiRainer Harms aus Perleberg will sich mit dem Politikstil in seiner Heimatstadt nicht abfinden. Er hat genug von Versprechen und Ankündigungen, denen keine Taten folgten und von politischen...
02.09.2015 | Windkraft
Anhörung der Volksinitiative „Rettet Brandenburg“ im Landtag zeigt Probleme des Windkraft-Ausbaus Am 01.09.2015 fand im Landtag die Anhörung zur erfolgreichen Volksinitiative „Rettet Brandenburg“ statt. Das Thema war natürlich hochemotional. Unser...
02.09.2015 | Windkraft
Landesregierung: Leitfaden für Windeignungsgebiete hat keine rechtliche Bedeutung – Naturschutz nur Illusion Die Landesregierung behauptet gegenüber der Öffentlichkeit, sich für den Schutz der Mischwälder einzusetzen. So wird im Leitfaden des Ministeriums für Umwelt,...
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