Gesundheit
BVB / FREIE WÄHLER will den Landärztemangel in Brandenburg durch Intensivierung von Programmen wie dem Landärztestipendium lindern. Die Delegation ärztlicher Leistungen an Gemeindeschwestern soll dazu beitragen, Versorgungsengpässe zu mildern. Zudem soll das Land Medizinische Versorgungszentren und den Erhalt von Krankenhausstandorten fördern. Zudem fordert BVB / FREIE WÄHLER die Einführung eines Pharmaziestudiengangs in Cottbus und die Stärkung der zahnärztlichen Prävention. In Schulen soll die Aufklärung über die Folgen von Suchtmittelkonsum verstärkt werden.
Normalität an den Schulen ab 2. Mai!
Nach der Aufhebung der Maskenpflicht zum 3. April fällt am 1. Mai auch die Testpflicht für ungeimpfte Schüler. Damit zieht mit reichlich Verspätung wieder so etwas wie Normalität in die Schulen Brandenburgs ein. BVB / FREIE WÄHLER begrüßt dies ausdrücklich. Es dauerte...
Freedom Day kommt doch – gegen Willen der Landesregierung
Nach Monaten des Ausnahmezustands begrüßt BVB / FREIE WÄHLER die Rückkehr von etwas Normalität in Brandenburg Die Corona-Maßnahmen sind angesichts der weniger gefährlichen Virus-Varianten und der Möglichkeit der Impfung im bisherigen Umfang unverhältnismäßig. Ein Ende...
Corona-Chaos beim Genesenenstatus: Deutsche Alleingänge und Sonderregeln nur für den Bundestag
Vor wenigen Tagen wurde der Genesenenstatus von 6 auf 3 Monate verkürzt. Hunderttausende Bürger verloren ohne Vorwarnung ihren Status und wurden plötzlich als ungeimpft behandelt - mit allen Konsequenzen. Das Resultat war Chaos. Denn selbst wenn sie wollten: So...
FDP im Wahlkampf strikt gegen 2G, nun dafür!
Noch im Wahlkampf versprach der FDP-Vorsitzende Christian Lindner, gegen die 2G-Regelung vorzugehen. Auch wenn seine FDP in die Regierung kommen sollte. Nach der Regierungsübernehme tut er nun das genaue Gegenteil: Er setzt sich dafür ein, 3G-Regeln durch 2G-Regeln zu...
Schulgesundheitsfachkräfte im Barnim bleiben: Kreistag nimmt Antrag von BVB / FREIE WÄHLER an – Weitere Kreise folgen
Die Schulgesundheitsfachkräfte bleiben zumindest im Landkreis Barnim erhalten. Als Reaktion auf die Pläne der Landesregierung, das erfolgreiche Projekt zu beenden, brachte die Barnimer Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER einen Antrag zur Fortführung des Projekts samt...
BVB / FREIE WÄHLER in den Kommunen wollen Schulkrankenschwestern retten
BVB / Freie Wähler als Vorreiter: Nach Streichung durch Landesregierung wollen zahlreiche Landkreise die Schulkrankenschwestern selbst finanzieren Schulkrankenschwestern betreiben gesundheitliche Aufklärung und übernehmen bei kleineren Verletzungen und Krankheiten der...
Anwohnerantrag auf Lärmschutz entlang der A11: BVB / FREIE WÄHLER reicht 1.222 Unterschriften ein
Insgesamt 1.222 Unterschriften konnte BVB / FREIE WÄHLER jüngst der Autobahn GmbH des Bundes übergeben. Die dahinterstehenden 2.444 lärmgeplagten Ohren Bernauer Bürger fordern im Wege eines Anwohnerantrages verbesserte Lärmschutzmaßnahmen entlang der Autobahn. Die...
Vierjährige solle in Quarantäne, SPD-Landrat droht Eltern mit Gefängnis
Im Landkreis Potsdam-Mittelmark droht SPD-Landrat Blasig Eltern Gefängnisstrafen an, wenn sie ihre Kleinkinder nicht in Corona-Quarantäne schicken. Wir bezweifeln, dass derartige Maßnahmen angemessen sind. Für Kinder und Jugendliche stellt die Delta-Varianten selbst...
Unterscheidbarkeit fehlt: FREIE WÄHLER vs. Kanzlerkandidaten-Trio
Das Kanzlerkandidaten-Triell zwischen Armin Laschet, Olaf Scholz und Annalena Baerbock war eine Enttäuschung. Bei vielen wichtigen Fragen hat man das Gefühl, mit einer einheitlichen Meinung konfrontiert zu sein. Eine Ausstiegsperspektive aus den Einschränkungen der...
Corona-Tests nicht als Druckmittel missbrauchen!
Monatelang war es Konsens: Impfungen sind wie alle medizinischen Eingriffe freiwillig. Niemand wird benachteiligt, wenn er/sie sich gegen die Impfung entscheidet. Doch auf der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz warfen Bundesregierung und die Ministerpräsidenten -...
Aktuelles
Aiwanger kommt nach Brandenburg: BVB / FREIE WÄHLER stellt Weichen für landespolitisches Comeback
BVB / FREIE WÄHLER wird bei der Zentralversammlung Ende August die nächste Etappe für ein landespolitisches Comeback einleiten. Im Mittelpunkt stehen die Vorbereitung einer neuen Volksinitiative, innovative Konzepte für die Kommunen und die Stärkung der weiter...
Ein Strukturwandel im Wandel
Als 2022 der Ukraine-Krieg ausbrach, verhängte die EU ein Öl-Embargo, das von Deutschland verschärft wurde und sich auch auf Pipelines bezog. Die Konsequenz war, dass plötzlich der industrielle Leuchtturm der Uckermark, die PCK AG, einbrach und praktisch über Nacht...
Schließung der Bernauer Geburtshilfe und Gynäkologie: Ist Gesundheit doch eine Ware?
BVB / FREIE WÄHLER kritisiert Gesundheitspolitik von Land und Bund scharf Die Schließung der Geburtshilfe und Gynäkologie am Bernauer Immanuel-Klinikum ist ein weiteres Zeichen für das Versagen der Gesundheitspolitik in Land und Bund. So ist die Entwicklung vor allem...