Iris Schülzke hakt mit umfangreichen Anfragen zum Thema Windkraft in Wäldern und EEG nach Iris Schülzke hat eine große Kleine Anfrage zum Thema Windkraft gestartet. Der erste Fragenkomplex befasst sich mit dem aktuellen Stand der Speichermöglichkeiten für die zu...
Aktuelles
Altanschließer: Sieg vor dem OVG!
Oberverwaltungsgericht folgt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts – Altanschließerbeiträge bald Geschichte Wir waren extra früher gekommen, um im Gerichtssaal des Oberverwaltungsgerichts noch einen Platz zu bekommen, denn das Urteil zu zwei Altanschließern...
Stahnsdorf: Bernd Albers kandidiert als Bürgermeister
Stahnsdorf: Bernd Albers kandidiert für „Bürger für Bürger“ Stahnsdorf – BVB / FREIE WÄHLER Der Bürgermeister von Stahnsdorf, Bernd Albers, tritt im April zur Wiederwahl an. Der parteilose Amtsinhaber kandidiert für die Listenvereinigung der örtlichen...
Ratgeber für Altanschließer
Was ist in verschiedenen Fallkonstellationen von betroffenen Altanschließern zu tun? Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,liebe Brandenburger, durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wurde eine rechtsstaatliche und sozial gerechte Abgabenpolitik...
BER: Staatsanwalt ermittelt gegen Platzeck und Wowereit
Nach BER-Enthüllungen des Landesrechnungshofs: Gegen Platzeck und Wowereit ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft! Pflichtverletzungen am BER: Gegen Platzeck und Wowereit ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft Seit Jahren haben wir vor Missmanagement, Verschwendung...
Vorsicht vor Potsdamer Tricksereien: BVB / FREIE WÄHLER rät allen Betroffenen zur Rückforderung der Alt- und Neuanschließerbeiträge
Vorsicht vor Potsdamer Tricksereien: BVB / FREIE WÄHLER rät allen Betroffenen zur Rückforderung der Alt- und Neuanschließerbeiträge: 3-Monatsfrist läuft am 17. März aus – BVB / FREIE WÄHLER startet Aufklärungskampagne im Land BVB / FREIE WÄHLER weist den Versuch von...
BER-Debakel: Das Ende der Geheimhaltung!
Druck auf SPD und Linke wirkt – Bericht des Landesrechnungshofs zum BER musste veröffentlicht werden Rot-Rot versuchte die Enthüllungen im Bericht zum BER geheim zu halten – vergebens! Im Rahmen der nichtöffentlichen Sitzung spielte die Diskussion um die Frage der...
Auf Betreiben der SPD: Hauptausschuss in Bad Freienwalde bricht Verfassungsrecht – Menschen wird Recht auf anwaltliche Vertretung verwehrt
Bürgerinitiative in Bad Freienwalde wird von SVV die Vertretung durch Anwalt Péter Vida untersagt Ein in einem Rechtsstaat beispielloser Vorgang ereignete sich am 09.02.2016 im Bad Freienwalder Hauptausschuss. Bei der Sitzung des Gremiums sollte der Wahleinspruch der...
Christine Wernicke kandidiert für BVB / FREIE WÄHLER in Uckerland
Christine Wernicke tritt im April für BVB / FREIE WÄHLER zur Wiederwahl als Bürgermeisterin für Uckerland an Christine Wernicke, Bürgermeisterin von Uckerland Die Bürgermeisterin von Uckerland, Christine Wernicke, tritt im April zur Wiederwahl an. Die parteilose...
NWA Wandlitz steht nicht auf dem Boden der Verfassung
NWA Wandlitz verlangt Klageweg für Rückzahlung der verfassungswidrig erhobenen Beiträge Demonstrationen im Sommer 2014 Mit Empörung hat BVB / FREIE WÄHLER auf die neuerlichen Ausführungen des NWA-Verbandsvorstehers, Matthias Kunde, in der MOZ vom...