Rede Iris Schülzke - SPD und Linke lehnen Antrag ab, um ihn Tage später unter eigenem Logo einzureichen Wirtschaft 4.0 ist mehr als ein Schlagwort. Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Berlin profitieren stark von wachsenden Startups. Ein Großteil der Unternehmen nutzt die...
Aktuelles
Zuwachs in Dahme-Spreewald – "Wir von hier" tritt bei
Bürgerverein "Wir von hier" e.V. aus Lübben tritt offiziell dem Landesverband BVB/FREIE WÄHLER bei Der Vorstand des Lübbener "Wir von hier" e.V. gab bekannt, dass der Verein nun offiziell dem Dachverband BVB / FREIE WÄHLER beitritt. "Wir von hier" ist mit 2...
Pressekonferenz vom 08.12.2015
Hauptthemen der Pressekonferenz sind Novelle des Landesaufnahmegesetzes und Abdeckung mit Revierpolizisten in Elbe-Elster Péter Vida und Iris Schülzke stellten die Themen vor und beantworteten die Fragen der Journalisten 1. Novelle des...
Bricht Polizeipräsident in Schönewalde Versprechen?
Revierpolizist in Schönewalde bleibt unbesetzt - Polizeipräsident hatte versprochen, alle Stellen zu erhaltenInnenminister Karl-Heinz Schröter und Polizeipräsident Hans-Jürgen MörkePolizeipräsident Mörke hatte versprochen, dass die Stellen der Revierpolizisten in...
Kritik am geplanten Landesaufnahmegesetz
Gespräch zum Landesaufnahmegesetz der Gruppe BVB/FREIE WÄHLER mit Ministerin Golze - Viel Zustimmung, aber auch viel Kritik Am 08.12.2015 fand um 9:00 Uhr mit Diana Golze, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (MASGF) und...
Bürgerentscheid Bad Freienwalde: Senkung des Quorums überfällig!
Bürgerentscheid für Erhalt der Brücke in Bad Freienwalde scheitert denkbar knapp an 150 Stimmen - BVB / FREIE WÄHLER fordert Beschlussaufhebung durch SVV Am 06.12.2015 fand in Bad Freienwalde die Abstimmung über den Erhalt der Brücke statt. Rund 59% der Bürger...
TTIP – und die Unehrlichkeit der Linken
Linke fordert im Kreistag Barnim Maßnahmen gegen TTIP, die sie im Frühjahr im Landtag ablehnte Zur jüngsten Kreistagssitzung im Barnim brachten die Linken einen Antrag zur Verabschiedung einer Resolution gegen die derzeitige Form der TTIP-Inhalte und...
Zweiter Anlauf: Direkte Demokratie für Migranten
Landesregierung soll Beteiligungsformen für Migranten und Flüchtlinge evaluieren - geeignete Form soll gefunden werdenDie Landtagsmehrheit hat im Juli einen Antrag auf Direktwahl der Migrationsbeiräte abgelehnt. Angesichts weiter steigender Zahlen an Flüchtlingen, die...
Kreisgebietsreform: „Offene Diskussion“ reine Farce
BVB / FREIE WÄHLER gegen dogmenhafte Festlegungen des SPD-Parteitages bei VerwaltungsstrukturreformDie Beschlüsse des SPD-Parteitages vom vergangenen Wochenende zeigen, dass die SPD an einem fundierten Diskurs im Landtag nicht interessiert ist. Die Resolutionen der...
Pressekonferenz vom 01.12.2015
Dogmenhaftes Festhalten der SPD an Kreisgebietsreform, Beteiligung von Migranten, Zustand der Landesstraßen Péter Vida und Iris Schülzke stellten die Themen vor und beantworteten die Fragen der Journalisten 1. BVB / FREIE WÄHLER gegen dogmenhafte Festlegungen...