Landesregierung legt Konzept für den Übergang Schule-Beruf vor – Zustimmungsfähiges Konzept, doch vor allem Probleme im ländlichen Raum werden vernachlässigt Schulabgänger informieren sich auf der jährlichen Ausbildungsmesse in Schlieben, die unter anderem von der...
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„Bürger für Bürger Schenkendöbern“ tritt BVB / FREIE WÄHLER bei
Bürgerinitiative „Bürger für Bürger Schenkendöbern“ tritt BVB / FREIE WÄHLER bei – Große Schnittmengen in Energiepolitik und Erhalt von Arbeitsplätzen in der Lausitz Die Schenkendöberner Wählergruppe „Bürger für Bürger“ ist in der vergangenen Woche dem Landesverband...
Polizeiwache vor Schließung? – SPD belügt Zossen
Kleine Anfrage von Christoph Schulze ergibt: Fortbestand Polizeiwache Zossen steht auf der Kippe – Bürger wurden letzten Sommer von der SPD angelogen Die Polizei untersucht einen Brandanschlag auf das im Bau befindliche Flüchtlingsheim – Archivbild aus 2015 Die...
Perspektiven für die Lausitz
Lebensbedingungen verbessern, um Fachkräfte zu halten – „Leuchttürme“ allein reichen nicht – Diversifizierte klein- und mittelständische Industrie guter Ausgangspunkt Iris Schülzke machte in ihrer Rede darauf aufmerksam, dass die Ansiedlung einiger Leuchtturm-Projekte...
Lex BER bleibt Lex BER!
Neuordnung der Bauordnung ohne verbraucherfreundliche Pflicht zu Wasserzählern und Legaldefinition Wohnraum – Teile eindeutig zu Gunsten des Bauprojekts BER Christoph Schulze sprach im Landtag zur Änderung des Baugesetzes (Archivbild) Christoph Schulze belegte in...
Brandenburgisches Richtergesetz jetzt novellieren!
Novellierung des Richtergesetzes zu langsam – Bei Einigkeit aller Fraktionen über die Inhalte darf dringende Überarbeitung keine zwei Jahre dauern Christoph Schulze überreicht dem Ministerpräsidenten eine „Erinnerung“ des Richterbundes (Archivbild) Christoph Schulze...
Freiwillige Feuerwehr: Höhere Altersgrenze statt Lametta
Freiwillige Feuerwehren in Brandenburg brauchen kein Lametta ab 60 Jahre Treuedienst, sondern eine höhere Altersgrenze „Anstatt ,Lametta-Gesetze' für über 60 Jahre ehrenamtlich tätige Feuerwehrleute in unserem Land Brandenburg zu verabschieden, sollte Rot-Rot endlich...
S-Bahn für Stahnsdorf – Rot-Rot blockiert
Hoffnung auf bereits laufendes Verfahren zur Teltow-Strecke – Rot-Rot hat keinen Willen, den Anschluss von Stahnsdorf an die S-Bahn zu priorisieren Die SPD meinte, alles sei auf dem Weg, derzeit laufe die Machbarkeitsstudie für die Stammbahn. Der Antrag sei samt...
Linke Moralapostel entlarvt
Unwürdiges Gezerre und Geschacher um den Posten des Justizministers – Selbstherrlicher Umgang mit der Dienstwagenaffäre Markov Vor zwei Wochen wurde öffentlich bekannt, dass Justizminister Markow (Linkspartei) sich unberechtigt einen Dienstwagen des Landesfuhrparks...
Linke Moralapostel entlarvt
Unwürdiges Gezerre und Geschacher um den Posten des Justizministers - Realitätsferner Umgang mit der Dienstwagenaffäre Markov Vor zwei Wochen wurde öffentlich bekannt, dass Justizminister Markow (Linkspartei) sich unberechtigt einen Dienstwagen des Landesfuhrparks...