16.01.2016 | Kreisgebietsreform
Kreisgebietsreform: Bericht vom Reformkongress in Cottbus Am 16.01.2016 veranstaltete die Landesregierung einen Reformkongress in Cottbus, auf dem die Planungen der Kreisgebietsreform besprochen werden sollten. Mit den Landtagsabgeordneten Iris Schülzke und Péter...
14.01.2016 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER reicht Antragsserie zu Altanschließerbeiträgen/Kommunalabgabengesetz im Landtag ein Die Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER richtet in der kommenden Sitzungswoche 5 Anträge zum Thema Altanschließerbeiträge/Kommunalabgabengesetz an den Landtag. Das...
14.01.2016 | Windkraft
Warum die Agora-Studie zum Kohleausstieg reine Lobbyarbeit für Windkraft- und Photovoltaik-Industrie ist Am 13. Januar machte die Studie des Forums „Agora-Energiewende“ Schlagzeilen. Deutschland solle schnell aus der Kohle aussteigen. Liest man die Planungen,...
09.01.2016 | Windkraft
Rot-Rot-Grüne Windkraft-Politik wird bei Eröffnungsveranstaltung des Volksbegehrens heftig kritisiert Link zur Online-Beantragung der Briefwahlunterlagen Der Raum war zu klein, um alle Gäste zu fassen – die Journalisten saßen am Ende im Flur Am 09.01.2016 fand in...
07.01.2016 | Windkraft
Einladung: Eröffnung des Volksbegehrens Windkraft am 9.1. in Potsdam mit Pressebeteiligung Die Volksinitiative „Rettet Brandenburg“ lädt herzlich zur offiziellen Eröffnung des Volkssbegehrens ein! Auch die Presse wird anwesend sein, ebenso unsere...
07.01.2016 | Andere
Altanschließer: Landtagsabgeordneter Liebehenschel (CDU) fordert, was er noch im September abgelehnt hat Erneut versucht die CDU im Barnim ihre jahrelange Mitwirkung an der Festsetzung und Eintreibung der verfassungswidrigen Altanschließerbeiträge zu...
06.01.2016 | Andere
Brücke erhalten: Aufruf an die Stadtverordneten in Bad Freienwalde zur Achtung des Bürgerwillens Am 14.01.2016 wird in der Stadtverordnetenversammlung Bad Freienwalde über das Schicksal der Brücke der B158 abgestimmt. Wir appellieren an Sie: Stimmen Sie für den Erhalt...
05.01.2016 | Andere
Kommunalpolitiker in Brandenburg haben kein Handwerkszeug zur Kontrolle der Verwaltung Auch im 25. Jahr der Deutschen Einheit geben die Regierungsparteien in Brandenburg den Kommunalpolitikern kein Handwerkzeug für die Kontrolle der Verwaltung an die Hand. Was lange...
30.12.2015 | Andere
Abwasserzweckverbände verschicken auch zu Weihnachten noch verfassungswidrige Beitragsbescheide – Ratschläge für Betroffene Auch in der Weihnachtszeit erhalten viele Bürger Brandenburgs Beitragsbescheide für Abwasseranschlüsse, die bereits vor Jahrzehnten verlegt und...
23.12.2015 | Andere
BVB/FREIE WÄHLER: Land muss für Folgen der verfassungswidrigen Altanschließer-Regelung gerade stehen! Thomas Kaiser, Christoph Schulze und Iris Schülzke bei der Pressekonferenz am 22.12.2015 In einer Pressekonferenz am 22.12.2015 forderte BVB/FREIE WÄHLER, dass das...
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