24.03.2015 | Andere
Kein Einlenken der Landesregierung - Touristenort Zechlinerhütte wegen Straßensperrungen kaum erreichbar Vor einem Monat hatten wir in einer Kleinen Anfrage die Landesregierung gebeten, auf die Petition der Stadtverordnetenversammlung Rheinsberg zu reagieren und...
23.03.2015 | BER
Bürger haben beim Streit mit der FBB um Schallschutz das Recht vor Gericht zu klagen - bei welchem Gericht bleibt jedoch unklar Um die Frage zu klären, wie die Bürgerinnen und Bürger ihren Widerspruch und eine möglicherweise...
12.03.2015 | Windkraft
Kleine Anfrage soll Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit bei weiterem Ausbau der Windkraft klären Die Energiestrategie 2030 der Landesregierung hat ehrgeizige Pläne. Sie sieht vor, die Nennleistung der installierten Windkraftanlagen bis 2030 von aktuell...
10.03.2015 | Andere
Kleine Anfrage soll Pflichten und Möglichkeiten der Kommunen und des Landes bei der Kita-Essensversorgung klären Anfang Januar stellte Christoph Schulze gemeinsam mit Carina Simmes eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Höhe des Essensgelds. Die Antwort...
26.02.2015 | Andere
Ausgaben für externe Berater und Gutachen in nur 4 Jahren mehr als verdoppelt - Kleine Anfrage bestätigt Befürchtungen Anfang Januar stellte unsere Landtagsabgeordnete Iris Schülzke (BVB / FREIE WÄHLER) eine Kleine Anfrage an den Landtag. Sie wollte...
20.02.2015 | Andere
Tierhaltungsverbot und unerfüllte Auflagen in Wadelsdorf bleiben für Straathof ohne Folgen - Kleine Anfrage verlangt Antworten Laut Medienberichten hat sich Adrianus Straathof aufgrund des öffentlichen Drucks aus Brandenburg zurückgezogen. Sachsen-Anhalt hatte...
17.02.2015 | Andere
Fragen zur Abwasserpolitik mit Desinteresse beantwortet - Landesregierung betrachtet sich nicht als zuständig Demonstration in Bernau vor dem Tagungsort des Wasserkongresses 2014 Johannes Madeja - Mitglied BVB / FREIE WÄHLER und Experte für Abwasserrecht – nahm...
16.02.2015 | Andere
Kleine Anfrage soll Entwicklung und Auswirkungen der Wolfs-Population sowie Hilfsmaßnahmen für Landwirte klären Der Wolf ist seit einigen Jahren wieder in Deutschland heimisch, so auch in Brandenburg. Vor allem die Wälder der Lausitz im Süden Brandenburgs sollen...
12.02.2015 | Andere
Feuerwehren und Anlieger stehen vor Problemen durch Windräder im Wald - Iris Schülzke stellt Kleine Anfrage Nicht nur auf den Feldern und Weiden nimmt die Zahl der Windräder im Land stetig zu. In den letzten Jahren wurden zudem mehr und mehr Windkraftanlagen...
10.02.2015 | Andere
Fertigstellung der versprochenen Deichsanierung in Mühlberg unklar - Iris Schülzke stellt Kleine Anfrage 2002 hatte die SPD-geführte Landesregierung nach dem verheerenden Elbe-Hochwasser versprochen, dass alle Deiche bei Mühlberg (Elbe-Elster) bis 2013 saniert sind....
Aktuell stehe keine Aktionen an.
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
26.03.2025 | Wahlen
Stillstand statt Aufbruch – Brandenburg braucht echte Lösungen statt leerer Versprechen
23.03.2025 | Wahlen
Vorstandwahl: BVB / FREIE WÄHLER stellt Weichen für die Zukunft – Péter Vida als Landesvorsitzender wiedergewählt
18.03.2025 | Gesundheit, VI Gesundheit
Während die Politik über Milliarden und Aber-Milliarden für Neuverschuldung und Aufrüstung diskutiert, sollen in mehreren Brandenburger Landkreisen Patienten für Rettungsdiensteinsätze bezahlen.
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