Ländlicher Raum wird weiter vernachlässigt und behindert – BVB / FREIE WÄHLER fordert mehr Freiheit für Gemeinden Der Siedlungsstern um Berlin wurde von der gemeinsamen Landesplanung kürzlich nach Norden erweitert – gut für die nun davon abgedeckten Gemeinden...
Rede
Rot-Rote Ablehnung aus Gesichtswahrung
Rot-Rot lehnt Annahme des Volksbegehrens gegen die Kreisgebietsreform ab, nimmt abgespeckten eigenen Entschließungsantrag an In einem gemeinsamen Antrag mit der CDU forderte BVB / FREIE WÄHLER die Annahme der Forderungen der Volksinitiative „Bürgernähe erhalten –...
Auftragsvergabe bleibt korruptionsanfällig
Antrag auf strengere Kommunalaufsicht für Regelverstöße bei Auftragsvergaben von breiter Mehrheit abgelehnt – Parteien zeigen kein Interesse an durchsetzungsstarker Rechtsaufsicht Dr. Andreas Wolf kritisierte, dass an der berüchtigten Marina Teltow vorschriftswidrig...
Lösung für Altanschließer scheitert an Rot-Rot-Grün
SPD, Linke und Grüne verhindern Schritte zur Lösung des Altanschließerproblems – Antrag für Altanschließer abgelehnt Der von BVB / FREIE WÄHLER vorgeschlagene Weg der Staatshaftung für Altanschließer ist rechtens. Damit haben sehr viele Betroffene, die ihr Geld noch...
Dynamik auf dem Arbeitsmarkt?
Kritische Auseinandersetzung von Iris Schülzke mit der von SPD und Linken versprochenen „Dynamikoffensive“ auf dem Arbeitsmarkt Die SPD berief eine Aktuelle Stunde zu dem Thema „Dynamik auf dem Arbeitsmarkt bringt Chancen und Herausforderungen für ganz Brandenburg!“...
Funklöcher endlich beseitigen!
Kritik von Iris Schülzke: Bei Windkraft ist in Brandenburg alles machbar & keine Subvention zu teuer, aber flächendeckender Mobilfunk unmöglich? In anderen Bundesländern überschneiden sich die Abdeckungsbereiche, in Brandenburg überschneiden sich die Funklöcher -–...
Bei E-Mobilität auf die Kosten achten!
Iris Schülzke zur E-Mobilität: Von anderen Ländern lernen, statt zu experimentieren und beim Ausbau auf die Kosten achten SPD und Linke reichten einen Antrag ein, der die elektrische Mobilität in Brandenburg fördern soll. Iris Schülzke stellte in ihrer Rede die...
Kritik an rot-roter Nahverkehrsplanung
Planung der Landesregierung zum Nahverkehr arbeitet mit veralteten Bevölkerungsprognosen und vernachlässigt ländlichen Raum 2017 steht ein neuer Nahverkehrsplan des Landes Brandenburg auf dem Programm. Die Landesregierung hat hierzu einen Antrag gestellt, der eine...
Frauen noch immer benachteiligt
Aktuelle Stunde zum Thema „Frauentag – Gleichstellung voranbringen“ – Iris Schülzke (BVB / FREIE WÄHLER) zu fortbestehenden Problemen Die Grünen hatten für den 02.03.2017 eine Aktuelle Stunde zum Thema „Frauentag – Gleichstellung voranbringen“ beantragt. Auf die...
Probleme in Oberschulen sind Rot-Rot egal
Vera 8 zeigt massive Defizite bei Oberschulen – BVB / FREIE WÄHLER unterstützt Antrag „Oberschulen stärken“ von CDU und GRÜNEN Schon länger ist bekannt, dass die Oberschulen in Brandenburg schlecht dastehen. Vor einigen Wochen zeigten die Ergebnisse der...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Prosit Neujahr 2025!
Für das neue Jahr wünschen wir euch Gesundheit, Freude, Erfolg und viele glückliche Momente. Gemeinsam konnten wir für euch im vergangenen Jahr Vieles erreichen und freuen uns auf neue Herausforderungen, die das neue Jahr 2025 mit sich bringt. Auch wollen wir als BVB...
Frohe Weihnachten!
Wir wünschen euch allen eine frohe und besinnliche Weihnachtszeit. Neben dem Schenken und Beschenktwerden, leckerem Essen und der ein oder anderen Spielrunde wünschen wir euch vor allem ein paar ruhige Stunden im Kreise eurer Liebsten. Genießt die festliche Zeit zum...
Lichter für Magdeburg – Wir trauern um die Opfer
Wir trauen um die Opfer des schrecklichen Anschlages in Magdeburg. Unsere Gedanken sind bei den Verletzten und den Familien sowie Angehörigen der Getöteten. Die Gesellschaft muss jetzt zusammenhalten und Verantwortlichkeiten schonungslos aufgeklärt werden.