Tag Suche : Rede

Landesregierung behindert Entwicklung im ländlichen Raum

Ländlicher Raum wird weiter vernachlässigt und behindert – BVB / FREIE WÄHLER fordert mehr Freiheit für Gemeinden (more…)

Andere

20.11.2017

Rot-Rote Ablehnung aus Gesichtswahrung

Rot-Rot lehnt Annahme des Volksbegehrens gegen die Kreisgebietsreform ab, nimmt abgespeckten eigenen Entschließungsantrag an (more…)

Kreisgebietsreform

16.11.2017

Auftragsvergabe bleibt korruptionsanfällig

Antrag auf strengere Kommunalaufsicht für Regelverstöße bei Auftragsvergaben von breiter Mehrheit abgelehnt – Parteien zeigen kein Interesse an durchsetzungsstarker Rechtsaufsicht (more…)

Andere

29.09.2017

Lösung für Altanschließer scheitert an Rot-Rot-Grün

SPD, Linke und Grüne verhindern Schritte zur Lösung des Altanschließerproblems – Antrag für Altanschließer abgelehnt (more…)

Andere

29.06.2017

Dynamik auf dem Arbeitsmarkt?

Kritische Auseinandersetzung von Iris Schülzke mit der von SPD und Linken versprochenen „Dynamikoffensive“ auf dem Arbeitsmarkt (more…)

Andere

19.05.2017

Funklöcher endlich beseitigen!

Kritik von Iris Schülzke: Bei Windkraft ist in Brandenburg alles machbar & keine Subvention zu teuer, aber flächendeckender Mobilfunk unmöglich? (more…)

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18.05.2017

Bei E-Mobilität auf die Kosten achten!

Iris Schülzke zur E-Mobilität: Von anderen Ländern lernen, statt zu experimentieren und beim Ausbau auf die Kosten achten (more…)

Andere

06.03.2017

Kritik an rot-roter Nahverkehrsplanung

Planung der Landesregierung zum Nahverkehr arbeitet mit veralteten Bevölkerungsprognosen und vernachlässigt ländlichen Raum (more…)

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06.03.2017

Frauen noch immer benachteiligt

Aktuelle Stunde zum Thema „Frauentag – Gleichstellung voranbringen“ – Iris Schülzke (BVB / FREIE WÄHLER) zu fortbestehenden Problemen (more…)

Andere

03.03.2017

Probleme in Oberschulen sind Rot-Rot egal

Vera 8 zeigt massive Defizite bei Oberschulen – BVB / FREIE WÄHLER unterstützt Antrag „Oberschulen stärken“ von CDU und GRÜNEN (more…)

Andere

19.12.2016

Ungleichbehandlung beim Besoldungsrecht

Rot-Rot stimmt gegen Änderungsantrag, der bei Besoldungsgrundlagen der Beamten einheitlich auf die bundesweit üblichen Regelungen umstellen sollte  (more…)

Andere

16.12.2016

Zu wenig für die Altanschließer, zu viel für den BER

Debatte zum Doppelhaushalt 2017/18 – Begründete Kritik von Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) an der Haushaltsplanung der Landesregierung (more…)

BER

15.12.2016

Hilfe für alle Altanschließer? Nicht mit dieser Regierung!

BVB / FREIE WÄHLER beantragt Unterstützung bei der Rückzahlung auch für bestandskräftige Bescheide – SPD, Linke, CDU und Grüne verweigern die Zustimmung  Zwar hat die rot-rote Landesregierung kürzlich Hilfen für die Rückzahlung der Altanschließer ...

Andere

29.09.2016

Zukunft für die Lausitz

Strukturwandel in der Lausitz unterstützen – Mehrheit will keinen Blitz-Ausstieg, sondern schrittweisen, langsamen Ausstieg aus der BraunkohleEin wichtiges Thema am 29.09.2016 war ein Bericht über den Strukturwandel in der Lausitz. Von der CDU wur...

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29.09.2016

Rot-Rot will keine Regierungserklärung zum BER

BER: Neue Verschiebungen der Eröffnung und neue Kosten kündigen sich an – Doch Antrag auf Regierungserklärung scheitert an Widerstand von SPD und Linken Der BER verschiebt sich immer weiter, und der Flughafen wird immer teurer. SPD und Linke halte...

BER

28.09.2016

Haushaltsdebatte: Rot-Rot setzt falsche Prioritäten

Sinkende Investitionen, von denen zudem der BER der größte Posten ist – Rot-Rot übt sich in Selbstbeweihräucherung und setzt falsche Prioritäten Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) kritisierte, dass der Haushalt weder auf die volkswirtschaftlichen Geg...

Andere

28.09.2016

Strompreisexplosion statt Strompreisbremse

SPD verspricht in der Presse Bremse beim Strompreis, aber kündigt im Landtag nur noch mehr Ausgaben für Netzausbau und Speicher an   Ministerpräsident Woidke (SPD) beklagte sich in der Presse vor einigen Wochen über di...

Windkraft

12.06.2016

Schulbildung bei Medienkompetenz teilweise mangelhaft

Iris Schülzke begrüßt in ihrer Rede Initiative für Medienkompetenz, doch die Grundvoraussetzungen in den Schulen sind teilweise mangelhaft Für immer mehr Berufe werden Fähigkeiten im Umgang mit IT und Medien zur notw...

Andere

09.06.2016

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