11.04.2016 | Windkraft
Protestaktion in Potsdam soll auf das laufende Volksbegehren „Rettet Brandenburg“ aufmerksam machen – Christoph Schulze als Redner Mit einer Protestaktion zur Halbzeit haben die Unterstützer des Volksbegehrens „Rettet Brandenburg“ am 09.04.2016 in Potsdam auf das...
29.03.2016 | Andere
Hauptthemen: Forderung nach Einsicht TTIP und Stellungnahme zu den Altanschließer-Äußerungen von Ministerpräsident Woidke Péter Vida und Robert Soyka bei der Pressekonferenz vom 29.03.2016 Die Themen der Pressekonferenz im Einzelnen: 1. Vorstellung des Antrags von...
14.03.2016 | Andere
Einladung zur Infoveranstaltung: „Betrug der Bürger um ihre Beiträge“ am 16.03.2016 in Zossen – Aufklärung zur Sach- und Rechtslage im Hinblick auf Altanschließerbeiträge Landesregierung versucht, sich aus der Verantwortung zu stehlen Aufklärung zur Sach- und...
11.03.2016 | BER
Anträge abgelehnt – Rot-Rot will keine Haftungsprüfung für Aufsichtsrat und auch keine LRH-Prüfung der Jahre 2013 bis Ende 2015 Das Versagen am BER hat zu jahrelangen Verzögerungen der Eröffnung geführt und allein für Brandenburg zusätzliche Kosten im...
07.03.2016 | BER
Antwort auf Kleine Anfrage von Christoph Schulze nach Kosten und Gründen der fortgesetzten verschwenderischen Dauerbeleuchtung am BER Bereits vor drei Jahren machte sich der BER zum Gespött der Welt, als sich herausstellte, dass sich das Licht nicht abschalten lässt...
19.02.2016 | BER
Christoph Schulze stellt zwei neue Anträge zum BER für die Plenarsitzung im März – Konsequenzen und weitere Aufklärung im BER-Skandal gefordert Wir fordern Konsequenzen für Klaus Wowereit und Matthias Platzeck, doch über ihre Parteigenossen legen SPD...
16.02.2016 | BER
BER-Skandal: Tatenlosigkeit von Landesregierung und Regierungskoalition nicht weiter hinnehmbar – Anzeige beim Generalstaatsanwalt erstattet Wie vor der Wahl versprochen, gehen wir gegen die Steuergeldverschwendung am BER vor (Bild: Motiv Großplakat...
16.02.2016 | BER
Hauptthemen der Pressekonferenz: Altanschließer, BER-Skandal, Kreisgebietsreform und BUGA-Defizit Interview von Péter Vida mit dem RBB im Nachgang der Pressekonferenz vom 16.02.2016 Nachdem die Pressekonferenz letzte Woche aus aktuellem Anlass vor das...
13.02.2016 | BER
Nach BER-Enthüllungen des Landesrechnungshofs: Gegen Platzeck und Wowereit ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft! Pflichtverletzungen am BER: Gegen Platzeck und Wowereit ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft Seit Jahren haben wir vor Missmanagement, Verschwendung...
13.02.2016 | BER
Druck auf SPD und Linke wirkt – Bericht des Landesrechnungshofs zum BER musste veröffentlicht werden Rot-Rot versuchte die Enthüllungen im Bericht zum BER geheim zu halten – vergebens! Im Rahmen der nichtöffentlichen Sitzung spielte die Diskussion um die Frage der...
Aktuell stehe keine Aktionen an.
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
16.09.2024 | Finanzen
BVB / FREIE WÄHLER fordert Senkung der Grunderwerbsteuer und spezielle Steuersätze für Familien und Sanierungen
14.09.2024 | Allgemein, Digitalisierung
Bayerischer Staatsminister für Digitalisierung, Fabian Mehring, zu Gast in Brandenburg Besuch im Zeichen der Digitalisierung und regionalen Entwicklung Am 18. September wird Fabian Mehring, Bayerischer Staatsminister für Digitalisierung, im Rahmen einer...
13.09.2024 | Wahlen
AfD ließ Sonderregel im Brandenburger Wahlrecht unbeachtet: Bürgern droht massiver Stimmenverlust im Wahlkreis 24 Eine kaum beachtete Sonderregelung im Brandenburger Wahlrecht droht vielen Bürgern auf die Füße zu fallen, die im Wahlkreis 24 auf den Pakt zwischen Arne...
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