01.06.2015 | Andere
Kleine Anfrage von Christoph Schulze soll klären, was politisch engagierte Bürger auf öffentlichen Plätzen dürfen Brandenburgs Bürger nehmen vermeht ihr Techt wahr, sich politisch außerhalb von Parteien zu engagieren. Etwa aktuell die Bürgerinitiative für die...
29.05.2015 | Andere
Kleine Anfrage soll für Handeln der Landesregierung gegen die Verbreitung von Crystal Meth sorgen Crystal Meth aus tschechischen Drogenlaboren wurden in den letzten Jahren zunächst in Sachsen und Bayern zum Problem. Ein Thema auch für den deutschen Innenminister de...
15.05.2015 | Windkraft
Rot-Rote Landesregierung gibt zu: Windkraft hat Priorität vor Arten-, Natur- und Landschaftsschutz Anfang April schickte Christoph Schulze die Kleine Anfrage "Die tatsächliche Bedeutung des Arten-, Natur- und Landschaftsschutzes im Land Brandenburg" an die...
04.05.2015 | BER
Kleine Anfragen ergeben: Auch Bürger mit Wintergärten haben das Recht auf Schallschutz! Wie die Landesregierung auf die beiden Anfragen Wintergärten als genehmigte Wohnräume für Bürger und Bürgerinnen im Umfeld des Flughafens BER und Legaldefinition von...
23.04.2015 | Andere
Unklarer Anspruch auf verlängerte Öffnungszeiten und Bedarfsermittlung - Kleine Anfrage soll Situation klären In den Sitzungen der Gemeindevertretungen in Brandenburg kommen oft Fragen zum Betrieb der kommunalen Kitas auf. Ein strittiges Thema sind die...
22.04.2015 | Andere
Bahnstrecke Doberlug-Kirchhain – Wünsdorf über ein Jahr gesperrt - SEV für Pendler unklar Mangels Arbeitsplätzen in den ländlichen Gebieten pendeln viele Brandenburger aus dem Süden Brandenburgs trotz der großen Entfernung bis nach Berlin....
10.04.2015 | Andere
Zertifizierung der Caterer vermutlich Reaktion auf unsere Kleine Anfrage "Gesundes Essen in Kitas" Vor rund einem Monat erhielt die Landesregierung die von Péter Vida gemeinsam mit Carina Simmes erstellte Kleine Anfrage "Gesundes Essen in Kitas". Eine unserer Fragen:...
09.04.2015 | Windkraft
Landesregierung antwortet auf Kleine Anfrage zur Windkraft unvollständig und mit falschen Zahlen Ende Februar schickte Iris Schülzke eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, in der sie sich nach der Beeinträchtigung der Anwohner durch Windkraftanlagen...
08.04.2015 | Andere
Land eignet sich bei ausgeschlagenem Erbe die wertvollen Stücke an und überlässt teuren Problemfall Kommune In Freywalde, einem Ortsteil von Schönewalde gab es vor rund 20 Jahren einen Erbfall über mehrere Grundstücke. Ein Erbe kann nur komplett ausgeschlagen oder...
02.04.2015 | Andere
Regierung redet vom "Umdenken in der Tierhaltung" und deckt in der Realität Tierquäler Brandenburgs Ministerium für Justiz, Europa und Verbraucherschutz forderte kürzlich in einem Plädoyer ein "Umdenken in der Tierhaltung und Agrarpolitik". Währenddessen werden wir in...
Aktuell stehe keine Aktionen an.
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
14.04.2025 | Allgemein, Landesverband, Umwelt, Windkraft
Rainer Ebeling (Regionalrat für BVB / FREIE WÄHLER) informiert: Bis 2027 sollen in Brandenburg 1,8 % und bis 2032 sogar 2,2 % der Landesfläche als Vorranggebiete für Windenergie ausgewiesen werden – so schreibt es das WindBG vor. Diese Planung läuft aktuell in 5...
07.04.2025 | Bürgerinitiativen, Wahlen
BVB / FREIE WÄHLER setzt auf Sieg BVB / FREIE WÄHLER setzt bei der kommenden Bürgermeisterwahl am 11. Mai in Welzow auf Sieg. Mit Hilmar Mißbach tritt ein Welzower für Welzow an und möchte die kommenden acht Jahre die Stadt voranbringen. Der 58-jährige...
02.04.2025 | Bildung, Gesundheit
Noch nie haben so wenige so viele mit so wenigen Handlungen so viel verärgert… So lässt sich der Haushaltsentwurf 2025/2026 der Brandenburger Landesregierung zusammenfassen.
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