Christoph Schulze weist auf Defizite beim Impfen in Brandenburg hin - Ministerin prüft unseren Vorschlag Während sich SPD und Linke mit einem Placebo-Antrag zum Impfen selbst inszenieren wollten, wurden sie in der Debatte mit ihren eigenen Versäumnissen...
Christoph Schulze
Rot-Rot beschließt Schattenhaushalt für die Fehlinvestition BER
Transparenz und Anwohnerschutz als Bedingung für BER-Darlehen gefordert - Rot-Rot lehnt ab und drückt Darlehen durch Christoph Schulze betonte im Redebeitrag zu seinem Antrag "Kein Steuergeld für den BER", dass mit der von Rot-Rot geplanten BER-Finanzierung...
Freie Wähler Bayern zu Besuch bei BVB / FREIE WÄHLER
Hubert Aiwanger bespricht Zusammenarbeit bei überregionalen Themen mit BVB / FREIE WÄHLER Am 30. April 2015 gab es für uns den ersten Besuch aus einem anderen Landtag. Hubert Aiwanger, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler Bayern, stattete unserer frisch...
Brandenburger Bürgerblatt April 2015 erschienen
Heute erschien die Ausgabe April 2015 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER Gruppe monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen Link zum...
Windkraft: Antrag auf 10H-Abstandsregelung
Abweichler aus dem Regierungslager könnten Mehrheit für Antrag auf 10H-Abstandsregelung bringen Die zunehmende Bebauung Brandenburgs mit Windkraftanlagen ist ein großes Ärgernis für viele Bürger. Nicht nur betroffene Anwohner fordern, dass die Mindestabstände der...
Antragsserie gegen Probleme bei TTIP
TTIP soll kompatibel mit Demokratie und einheimischen Standards werden - 6 Anträge von Christoph Schulze Aufgrund zahlreicher befürchteter Probleme bei der Einführung des geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP (Transatlantic Trade and Investment...
Schallschutz auch für Gewerbetreibende
Antwort auf Kleine Anfrage von Christoph Schulze: Auch Gewerbetreibende haben Anspruch auf Schallschutz In den vergangenen Wochen und Monaten sind eine ganze Reihe von selbständigen Unternehmern und Gewerbetreibenden bei Ihrem Abgeordneten Christoph Schulze gewesen...
Klage vor dem Landesverfassungsgericht gegen rechtlosen Gruppenstatus
Gruppe BVB / FREIE WÄHLER wird Gruppenrechte vor Landesverfassungsgericht einklagen In einer Konferenz am 24.03.2015 teilte die die Gruppe BVB / Freie Wähler im Landtag der Öffentlichkeit mit, dass sie die Rechtlosigkeit des nun nach 6 Monaten des Hinhaltens...
„Klagen, aber wo?“ – Landesregierung drückt sich um klare Aussage
Bürger haben beim Streit mit der FBB um Schallschutz das Recht vor Gericht zu klagen - bei welchem Gericht bleibt jedoch unklar Um die Frage zu klären, wie die Bürgerinnen und Bürger ihren Widerspruch und eine möglicherweise...
Brandenburger Bürgerblatt März 2015 erschienen
Märzausgabe beinhaltet bereits Ergebnisse der Landtagssitzungen vom 18. und 19. März 2015 Heute erschien die Ausgabe März 2015 des Brandenburger Bürgerblatts. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie...
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Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr

Hubert Aiwanger geht mit Péter Vida auf Wahlkampftour in Brandenburg!
Hubert Aiwanger war von Dienstag, dem 20.08., bis Donnerstag, dem 22.08., gemeinsam mit Péter Vida auf Wahlkampftour in Brandenburg unterwegs. Der Auftakt fand am Dienstagabend mit Besuchen bei zwei Firmen in Bernau, der Heimatstadt des Landesvorsitzenden Vida, statt....

Aiwanger kommt nach Brandenburg!
Bayern meets Brandenburg: Hubert Aiwanger kommt nach Bernau und Kremmen! Wir starten mit voller Kraft in die heiße Phase des Wahlkampfs! Gemeinsam mit unserem Landesvorsitzenden Péter Vida und prominenter Unterstützung durch den Bundesvorsitzenden der FREIEN WÄHLER...
Gerechtigkeit wird siegen: BVB / FREIE WÄHLER reicht Klage für die VI Gesundheit ein!
Heute haben wir offiziell die Klage gegen die Ablehnung unserer Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser und Praxen retten!“ beim Landesverfassungsgericht eingereicht. Vor dem Justizzentrum Potsdam...